Neue Luzerner Zeitung Online

Meine Woche

Der neue Fetisch

Nein, liebe Leserinnen und Leser: Hier geht es NICHT um den fetischumwobenen Hollywood-Streifen «Fifty Shades of Grey», der in diesen Tagen in unseren Kinos angelaufen ist. Mir geht es hier um vergleichsweise Profaneres, um die aktuellen Verrenkungen der Schweizer Europapolitik. Zur Wochenmitte hat der Bundesrat ja seinen Fahrplan zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative präsentiert. Demnach soll jetzt zuerst mit Brüssel verhandelt werden, bevor die Gesetzesvorlage präzisiert wird.

Brüssel könnte also zumindest eine Korrekturkompetenz erhalten gegenüber dem Schweizer Souverän. Nicht umsonst konzentrierte sich Wirtschaftsminister Schneider-Ammann an der Medienkonferenz vom Mittwoch darauf, die Bedeutung der bilateralen Verträge für die Schweiz zu betonen. Ein Schelm, wer denkt, dass ihm diese Verträge letztlich wichtiger sein könnten als unsere direkte Demokratie. Und Schneider-Ammann ist mit dieser Haltung keineswegs allein. Bereits ist in den grossen Wirtschaftsverbänden ein prophylaktisches Wehklagen losgegangen. Ihnen geht es vor allem auch um eines: um eine möglichst unkomplizierte, kostengünstige Zufuhr von Arbeitskräften in die Schweiz.

Mit dem sogenannten Inländervorrang, mit der systematischen Förderung der hier wohnhaften Leute auf dem Arbeitsmarkt, hat das wenig bis nichts zu tun. Deshalb wird jetzt von offizieller Seite auch die Angstkeule geschwungen wie die Peitsche in «Fifty Shades of Grey»: Wehe, wenn es zu Konflikten mit der EU kommt! Die – ohne jeden Zweifel nützlichen – bilateralen Verträge werden so zum Fetisch hochstilisiert. Mir kommt das vor wie anno 1992, als der Eindruck vermittelt wurde, die Schweiz würde untergehen ohne Teilnahme am Europäischen Wirtschaftsraum. Das Volk sagte dennoch knapp Nein zum EWR. Und das Land hat seither ordentlich überlebt.

Thomas Bornhauser, Chefredaktor

 

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