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Meine Woche

Von den Griechen lernen

Chefredaktor Thomas Bornhauser über Griechenland und was wir von den Griechen lernen können.

Am Montag machte der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis seinem britischen Amtskollegen in London die Aufwartung. Und schockte die politische Elite, erneut. Der Grieche vertritt ein Land in arger Not. Aber seinem Selbstbewusstsein tut das offensichtlich keinen Abbruch. In den wenigen Tagen seit seinem Amtsantritt hat er schon etliche EU-Vertreter in Verlegenheit gebracht. Und dies nicht nur, weil er sein Motorrad der Staatslimousine vorzieht, sich in eine Lederjacke hüllt oder nichts von Krawatten wissen will. Der Mann wirkt entschlossen in seinem Kampf für die Interessen und die Würde seines Landes.

Während dieser Varoufakis am Montag also in London vorsprach, sondierte unsere Bundespräsidentin in Brüssel bei EU-Kommissionspräsident Juncker. Wir alle erinnern uns an die öffentlichen Bilder und an die offiziellen Stellungnahmen zum Ergebnis dieses Treffens: höflich in der Form, aussagearm bis perspektivenlos in der Sache. Die EU will von Kontingenten und Inländervorrang auf unserem Arbeitsmarkt nichts wissen. Das wusste man schon vorher, das wissen wir weiterhin. Was wir jetzt aber zusätzlich wissen, ist, dass unsere Finanzministerin bei uns in den nächsten Monaten eine neue Volksabstimmung erwartet, wie sie in Singapur erklärte. Sozusagen als Chance für eine EU-kompatible Korrektur der Zuwanderungsinitiative. Getreu der Devise, dass man dazulernen kann und soll.

Ich hingegen würde mir wünschen, dass sich unsere Regierung eine Scheibe vom Widerstandswillen der Griechen abschneidet. Vor Jahresfrist hat die Schweiz knapp Ja gesagt zur Einwanderungsinitiative. Doch bis zum heutigen Tag warten wir auf die entsprechende Gesetzesvorlage des Bundesrats. Stattdessen zögert und laviert unsere politische Elite und erschöpft sich im Sondieren. Kompromisse mit Brüssel aber brauchen wir jetzt nicht – zumal wir in der Schweiz für einen Deal mit der EU viel mehr Zeit haben als die Griechen.

Thomas Bornhauser, Chefredaktor

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