Griechenland: Reformpartnerschaft mit OECD

GRIECHENLAND ⋅ Für seine Reformpolitik hat Griechenland eine offizielle Partnerschaft mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) geschlossen.

12. März 2015, 18:29

"Wir haben ein Dokument unterzeichnet, um unsere Zusammenarbeit zu stärken", sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría am Donnerstag in Paris nach einem Treffen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Dieser sagte zur engeren Zusammenarbeit mit der OECD, dies werde für Griechenland der "Pass sein, um Vertrauen bei unseren Partnern zu schaffen".

Griechenland hat einen dringenden Finanzbedarf und muss allein in diesem Monat rund sechs Milliarden Euro für seinen Schuldendienst aufbringen. Nach dem Antritt der neuen linksgerichteten griechischen Regierung hatte diese viele Reformen gestoppt, darunter geplante Privatisierungsprojekte. Derzeit laufen Verhandlungen mit den Kreditpartnern über die weiteren Hilfen für das Land.

Tsipras sagte in Paris, dass er sich bei der OECD "wohler" fühle als bei "manchen anderen Institutionen, insbesondere der alten Troika" aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds.

Athen hatte weitere Verhandlungen über Zahlungsmodalitäten und Reformen mit Vertretern der Troika abgelehnt. Nun laufen die Gespräche mit den sogenannten Institutionen aber weiter.

Gurría sagte, es sei über eine breite Palette an Reformen gesprochen worden, darunter Steuern, Antikorruptionsmassnahmen, das Vorgehen gegen Kartelle und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Dabei hob er hervor, dass die neue Partnerschaft nicht als Ersatz für die bisherigen internationalen Partner Griechenlands gesehen werden solle.

"Niemand ersetzt irgendjemanden", sagte er. Die OECD sei aber bereit, nötige technische Unterstützung bei der Umsetzung von Reformen zu leisten. (sda/afp)


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