Kommentar

Noch lange nicht vorbei

17. März 2017, 07:26

«Geert Wilders wurde abgestraft», «Die Vernunft hat gesiegt», «Den Populisten wurde Einhalt geboten»– so etwa lassen sich die Schlagzeilen am Tag nach der holländischen Parlamentswahl zusammenfassen. Das mag fürs Erste stimmen, und man sollte allen Besorgten ihre Seufzer der Erleichterung gönnen.

Doch wer in den Niederlanden bereits den Wendepunkt im Aufstieg der Rechtspopulisten erkennt, dem täte etwas Vorsicht gut. Es waren äussere Faktoren wie die Chaos-Präsidentschaft Donald Trumps und die Amok-Äusserungen Erdogans, die dafür sorgten, dass Wilders «nur» vier Sitze im Parlament dazugewann und Premier Mark Rutte «nur» rund ein Viertel der seinigen verlor.

Auch ist es gefährlich, für die französischen Präsidentschaftswahlen oder die deutsche Bundestagswahl vorschnelle Schlüsse zu ziehen: Im Gegensatz zu Holland kämpft Frankreich mit einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise, und die Parolen des Front National sprechen reale Probleme an. Auch in Deutschland punktet die Alternative für Deutschland bei vielen Wählern nicht nur mit krassen Sprüchen à la Wilders, sondern mit Forderungen direkt aus deren Lebenswelt.

Die Befürchtung, dass nach dem Brexit die EU-Gegner Sieg um Sieg einfahren würden, hat sich dennoch nicht bewahrheitet. Es bleibt offen, wohin es Europa im Superwahljahr ziehen wird.

 

Remo Hess, Brüssel

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