Schweiz unterstützt Kirgistan bei Wahlen

SCHWEIZ - KIRGISTAN ⋅ Die Schweiz will Kirgistan bei der demokratischen Entwicklung unterstützen. Bei einem Besuch des kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambajew in Bern sagte die Schweiz am Donnerstag dem zentralasiatischen Land Hilfe bei der Durchführung der nächsten Wahlen zu.

26. März 2015, 16:49

Konkret gehe es um Wahlbeobachtung und die Unterstützung beim Kauf elektronischer Wahlurnen, beim Wahlschlichtungsverfahren und bei der Wählerbildung. Die fachliche und finanzielle Hilfe für die anstehenden Parlaments-, Lokal- und Präsidentschaftswahlen würden sich auf 1,8 Millionen Franken belaufen, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hatte Präsident Atambajew am Donnerstagmorgen im Landsitz Lohn in Kehrsatz bei Bern empfangen. Im anschliessenden Gespräch würdigte sie den demokratischen Prozess des Landes und unterstrich die Bedeutung der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft bei dieser Entwicklung.

Aussenminister Didier Burkhalter sagte dem kirgisischen Präsidenten beim anschliessenden Treffen, dass die Schweiz den Demokratisierungsprozess des Landes mit grosser Aufmerksamkeit mitverfolge.

Die langjährige Entwicklungszusammenarbeit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) solle weitergeführt und Kirgistan im Rahmen der Kooperationsstrategie 2012 bis 2016 mit jährlich 15 Millionen Franken unterstützt werden. Burkhalter und sein Amtskollege Erlan Abdyldajew unterschrieben eine Absichtserklärung zur Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit.

Republik seit 2010

Die ehemalige Sowjetrepublik Kirgistan hatte 1991 die Unabhängigkeit erklärt. Nach Unruhen im Jahr 2010 flüchtete Präsident Kurmanbek Bakijew ins Ausland, eine Übergangsregierung übernahm die Macht. Seit einer Verfassungsreform im gleichen Jahr ist Kirgisistan eine parlamentarische Republik.

Kirgistan gehört zusammen mit Tadschikistan und Usbekistan zu den Schwerpunktländern der schweizerischen Entwicklungsarbeit in der Region. Es war eines der ersten Länder der ehemaligen Sowjetunion, mit dem die Schweiz wirtschaftliche Beziehungen aufnahm und durch verschiedene Abkommen absicherte. Die finanzielle Unterstützung für die drei Länder umfasste laut DEZA im Jahr 2014 78 Millionen Franken.

Zudem leitet die Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen eine Stimmrechtsgruppe, zu der neben Kirgistan auch Aserbaidschan, Kasachstan, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und - in der Weltbank - Usbekistan gehören. (sda)


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