Zeit für Ukraine-Gipfel ist noch nicht reif

UKRAINE ⋅ Die Hoffnungen auf einen Ukraine-Krisengipfel noch in dieser Woche sind geplatzt. Dies teilte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich am Montagabend in Berlin mit.

12. Januar 2015, 23:39

Steinmeier sagte, an den "Voraussetzungen" für ein solches Treffen müsse noch gearbeitet werden. Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen der Aussenminister geben. In einer gemeinsamen Erklärung betonten die Minister, die im September in Minsk getroffenen Vereinbarungen müssten Grundlage für die Suche nach einer Friedenslösung sein.

Dagegen wird allerdings immer wieder verstossen. Im Konflikt zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet.

Weiter heisst es in der Erklärung vom Montagabend in Berlin, alle seien sich einig darin, dass für ein Gipfeltreffen noch "weiter gearbeitet" werden müsse.

Ein neuer Termin für ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschef aus der Ukraine, aus Russland, Deutschland und Frankreich wurde nicht mehr genannt. Bislang war dafür der kommende Donnerstag im Gespräch. Ort des Treffens soll aber weiterhin Astana sein, die Hauptstadt der ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan.

Jazenjuk provoziert Russland mit Weltkriegs-Vergleich

Belastet worden waren die Gespräche durch Interview-Äusserungen des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuches vergangene Woche.

Jazenjuk hatte eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. "Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine und in Deutschland." Die russische Regierung schickte daraufhin eine Protestnote ans Auswärtige Amt in Berlin.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow warf Kiew vor, weiterhin eine militärische Lösung zu suchen und die brüchigen Hoffnungen auf nationale Versöhnung zu zerstören.

"Der Westen muss seinen Einfluss auf Kiew nutzen. Es gibt nur eine politische Lösung", sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge. Und weiter: "Es gibt sehr beunruhigende Informationen, dass das Militär einen neuen Vorstoss im Donbass plant. Das wäre eine Katastrophe." (sda/dpa)


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