Analyse

Letzte Frist für Nordirland

Sebastian Borger über den 19. Jahrestag des Karfreitagsabkommens in Nordirland.
18. April 2017, 08:29

Den 19. Jahrestag zu begehen, ist generell eher unüblich. Insofern war es wenig verwunderlich, dass die Belfaster Innenstadt am Karfreitag keine Freudenfeiern zum Gedenken an jenen kalten Apriltag 1998 erlebte, an dem die damals wichtigsten Kontrahenten Nordirlands ihre Unterschriften unter den Vertrag setzten, der den knapp 30-jährigen Bürgerkrieg beendete. Stattdessen gingen die Bewohner der britischen Provinz in die Kirche oder genossen einfach nur den Feiertag – Normalität und die Abwesenheit politischer Gewalt ist schliesslich das wichtigste Resultat des langwierigen Friedensprozesses, der vor 19 Jahren begann.

Freilich gab es diesmal auch besonders wenig zu feiern. Nach zehn Jahren stabiler Regionalregierung durch eine Grosse Koalition steckt Nordirland seit Jahresbeginn in einem politischen Vakuum. Die zweiten Parlamentswahlen binnen zehn Monaten haben daran nichts ändern können. Kurz vor den Feiertagen musste Londons Nordirland-Minister James Brokenshire zum zweiten Mal in Folge die Frist für eine Regierungsbildung verlängern, was eigentlich gesetzlich nicht vorgesehen ist. Jetzt wird der Konservative das Unterhaus um neue Vollmachten bitten müssen, um für die Zukunft eine rechtliche Grundlage zu haben. Denn sollten sich die Kontrahenten der unionistischen Protestantenpartei DUP und der nationalistisch-katholischen Sinn Féin (SF) bis Anfang Mai immer noch nicht geeinigt haben, wird Brokenshire die 1,6 Millionen Nordiren wieder von London aus regieren. Schliesslich sollen staatliche Angestellte ihre Gehälter bekommen, muss die Aufsicht über Polizei und Planungsämter ausgeübt werden – muss, kurz gesagt, die Normalität eines funktionierenden Rechtsstaates aufrechterhalten werden.

London und mit Abstrichen auch die partnerschaftlich eingebundene Regierung der südirischen Republik in Dublin tragen einen Teil der Verantwortung dafür, dass im irischen Nordosten keine frohe Osterstimmung aufgekommen ist. Allzu lang haben sie die Provinz sträflich vernachlässigt und zugesehen, wie dort die Einzelinteressen das Gemeinwohl an den Rand drängten. Den Vertretern jener Einzelinteressen fällt aber die Hauptlast zu bei der Aufgabe, den Karren aus dem Dreck zu ziehen.

Da ist zunächst einmal die DUP-Chefin und vormalige Ministerpräsidentin Arlene Foster. Unter deren gut anderthalbjährigen Regentschaft hat die aus der Gefolgschaft eines fundamentalistischen Predigers hervorgegangene Protestantenpartei schwere Niederlagen an der Wahlurne erlitten. Vergangenen Juni schlugen die Nordiren Fosters Rat aus und stimmten mit 56-prozentiger Mehrheit für den EU-Verbleib. Im März büsste die DUP zehn Mandate im Belfaster Regionalparlament Stormont ein; der Stimmenvorsprung vor SF ist so hauchdünn, dass deren Vorsitzender Gerry Adams und seine Belfaster Statthalterin Michelle O’Neill umso lautstarker die Gleich­berechtigung einfordern.

Ob Foster aber zu partnerschaftlichem Verhalten und den dazu nötigen Kompromissen fähig ist? Im Wahlkampf gab es daran berechtigte Zweifel. Wie in der Republik im Süden solle nun auch im Norden das Gälische dem Englischen rechtlich gleichgestellt werden, forderte Sinn Féin. Foster lehnte dies nicht nur brüsk ab. Sie brachte die Gemüter auch mit der sarkastischen Bemerkung in Wallung, die polnische Sprache sei viel wichtiger. Tatsächlich geben mehr Einwohner Nordirlands, nämlich 1,02 Prozent, Polnisch als ihre Hauptsprache an als Gälisch (0,24). Aber immerhin jede Zehnte gab bei der letzten Volkszählung 2011 «einige Kenntnisse» im Gälischen an. Zudem verkannte Fosters unsensible Äusserung die kulturelle Bedeutung, die gerade Nationalisten der traditionsreichen Sprache des alten Irland beimessen.

Vor Brokenshires Verhandlungsunterbrechung hat Foster nun immerhin erklärt, sie wolle sich demnächst mit Gälisch-Enthusiasten zusammensetzen. Aus der DUP ist zu hören, statt eines Gälisch-Gesetzes könne man vielleicht ein breiter gefasstes Gesetz zum Schutz von Minderheitensprachen ins Auge fassen. Solche ersten Kompromissschritte sind willkommen.

Auf der anderen Seite sollte Sinn Féin gezielt den Dialog mit Minister Brokenshire suchen, schliesslich handelt dieser mit klarer Vollmacht von Premierministerin Theresa May und im Einvernehmen mit Dublin. Vor allem aber müssen die beiden nordirischen Spitzendamen, die bei der jeweils eigenen Gefolgschaft unter hohem Erfolgszwang stehen, zu substanziellen Verhandlungen bereit sein. Daran mangelt es bisher. Bei den kleineren Parteien ist von den «schlimmsten Verhandlungen» der letzten zwei Jahrzehnte die Rede. Bis zum 20. Jahrestag des wegweisenden Karfreitagsabkommens haben die Belfaster Politikerinnen viel Arbeit vor sich.

Sebastian Borger, London


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