USA und Kuba: Droht wieder die Eiszeit?

DIPLOMATIE ⋅ Der designierte US-Präsident Donald Trump will wieder auf Konfrontationskurs mit Kuba gehen – falls das Regime keine Zugeständnisse macht. Die Annäherung zwischen den USA und Kuba wird allerdings gerade in Wirtschaftskreisen unterstützt.

30. November 2016, 05:00

Natürlich ist es ein blosser zeitlicher Zufall: Aber zwischen dem historischen Ereignis, das sich am Montagmorgen in Miami ereignete, und den Trauerfeierlichkeiten für Fidel Castro in Havanna gibt es dennoch einen Zusammenhang. Während sich Staats- und Regierungschefs nach Kuba aufmachen, um an den verstorbenen Diktator zu erinnern, hat die Fluggesellschaft American Airlines zu Wochenbeginn einen Linienflug zwischen dem amerikanischen Festland und der karibischen Insel in den Flugplan aufgenommen – zum ersten Mal seit 50 Jahren. Flug AA 737 verliess Miami (Florida) um 7.37 Uhr am Montagmorgen und landete 48 Minuten später in Havanna. 145 Passagiere waren an Bord des Jungfernfluges, der die inoffizielle Hauptstadt der kubanischen Diaspora mit der ehemaligen Heimat verbindet.

Die Aufnahme eines Shuttle-Services zwischen Miami und Havanna zeigt, dass sich die USA und Kuba, nach der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen am 20. Juli 2015, rasch angenähert haben. Und dass sich die Uhr nicht mehr zurückdrehen lässt. Noch lange wird der Schatten von Fidel Castro die zwischenstaatlichen Beziehungen aber beeinflussen, auch wenn der selbst ernannte Revolutionär nun nicht mehr hinter verschlossenen Türen die Fäden zieht.

Obamas Zugeständnisse gehen Politikern zu weit

So hat der designierte Präsident Donald Trump via Kurznachrichtendienst Twitter bereits angekündigt, dass er «den Deal», mit dem Amerika und Kuba 2015 die Eiszeit beendeten, wieder aufkündigen werde – falls die betroffenen Bevölkerungskreise nicht endlich stärker von der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen profitierten. «Repression, offener Handel, Religionsfreiheit, politische Gefangene, diese Dinge müssen sich ändern», sagte der künftige Stabschef Reince Priebus auf dem Nachrichtensender Fox News.

Bei dieser Wunschliste des künftigen Präsidenten handelt es sich nicht um eine leere Drohung. Bereits jetzt sagen Hardliner im Parlament, darunter auch einige Demokraten, dass ihnen die Zugeständnisse, die Präsident Barack Obama gegenüber dem Regime in Havanna machte, zu weit gingen – obwohl das Handelsembargo zwischen den USA und Kuba immer noch existiert.

Hardliner fordern, dass die Regierung von Raúl Castro die demokratie- und wirtschaftspolitischen Defizite auf der Karibikinsel ausgleichen müsse. So gibt es Anzeichen dafür, dass die kubanischen Sicherheitskräfte in diesem Jahr härter gegen oppositionelle Kreise vorgehen. Andererseits sagen auch Oppositionelle, dass die Bevölkerung Kubas unter dem Strich von der Neuaufnahme der bilateralen Beziehungen profitiere. Der Prozess gehe «sehr langsam» vonstatten, aber es gäbe Fortschritte, sagte Elizardo Sánchez, der für die unab­hängige Menschenrechtsorganisation CCDHRN (Comisión Cubana de Derechos Humanos y Reconciliación Nacional) arbeitet.

Heftiger Widerstand ist programmiert

Und, vielleicht noch wichtiger: Einflussreiche Kreise in den USA – darunter auch Republikaner – haben sich mit dem Ende der amerikanisch-kubanischen Eiszeit bereits abgefunden. So gibt es gerade in Landwirtschaftskreisen grosses Interesse, die bilateralen Beziehungen auszubauen, weil amerikanische Bauern ihre Produkte nach Kuba exportieren wollen. Auch die Tourismusindustrie befürwortet eine weitere Annäherung. Nebst der Fluggesellschaft American Airlines bietet auch Jet Blue Linienflüge auf die Karibikinsel an. Diese Verbindungen sind selbst unter Exil-Kubanern populär, die in Miami wohnen, aber immer noch Familie und Freude auf Kuba haben.

Eine Kursänderung durch Präsident Donald Trump – soweit sie denn tatsächlich stattfinden sollte – würde also auch in den USA auf heftigen Widerstand stossen.
 

Renzo Ruf/Washington

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Staats- und Regierungschefs aus aller Welt und hunderttausende Kubaner haben Abschied vom kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro genommen. Bei der zentralen Trauerfeier unterstrich sein Bruder und Nachfolger Raúl Castro dessen Rolle für die kubanischen Revolution.

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Der frühere Präsident Kubas, Fidel Castro, ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Hier einige Impressionen aus seinem Leben.


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