Kommentar

Das Macron-Experiment kann beginnen

Auslandkorrespondent Stefan Brändle zum Ausgang der Parlamentswahlen in Frankreich.
19. Juni 2017, 07:23

Um es mit dem Schweizer Historiker Herbert Lüthy zu sagen: Frankreichs Uhren gehen eben wirklich anders. Mal sehr langsam und träge, dann wieder rasend schnell. Wie sich die tausendjährige Nation in den letzten Wochen politisch erneuert hat, grenzt ans Unglaubliche. Im Elysée regiert nun ein 39-jähriger Jungpräsident, der aus dem politischen Nichts gekommen ist. Und über die Nationalversammlung herrscht seit gestern eine Legion unerfahrener Abgeordneter, die politisch oft so unsicher sind, dass sie die Teilnahme an lokalen TV-Streitgesprächen letzte Woche im Dutzend ablehnten. Kann Macron mit einer solchen Jungmannschaft Frankreich von Grund auf reformieren? Der Staatschef versucht vorzubeugen: Sehr autoritär verlangte er von seinen Abgeordneten eine schriftliche Zusage, dass sie stets und für die Regierungsvorlagen eintreten und ohne Widerrede dafür stimmen. Das ist nicht nur Fraktionsdisziplin, sondern Kadavergehorsam. Frankreichs neuer Präsident will die Machtfülle seiner Funktion voll ausnutzen. Das ist reformpolitisch verständlich, aber demokratisch doch problematisch. Das Mehrheitswahlrecht verzerrt die politischen Machtverhältnisse in Paris mehr denn je: Die Präsidialpartei erringt mit 32 Stimmenprozent (im ersten Wahlgang) das Doppelte an Sitzen. Die konservativen Republikaner und die Sozialisten, die fast schon institutionellen Pfeiler der Fünften Republik 1958, und mehr noch der Front National und die Grünen verkümmern in der Nationalversammlung zur Bedeutungslosigkeit.

Frankreich hat damit einen starken Wahlmonarchen, aber keine starke parlamentarische Opposition mehr. Ob das wirklich ein Vorteil für Macron ist, muss sich weisen: Umso stärker dürfte die «Opposition auf der Strasse» werden, namentlich gegen Macrons zentrale Arbeitsmarktreform. Zur eigentlichen Kraftprobe wird es dabei erst nach der Gesetzesdebatte kommen, also ausserhalb des Parlamentes. Dann wird sich zeigen, ob Macrons überwältigende Mehrheit ein Trumpf ist – oder ein Fluch.

Nicht zu vergessen, die politische Legitimation des Präsidenten ist nicht berauschend. Die Wahl zum Staatspräsidenten mit 24 Prozent im ersten Wahlgang verdankt er in erster Linie der Ablehnung Marine Le Pens durch die Stimmbürger. Und bei den Parlamentswahlen offenbart die rekordtiefe Stimmbeteiligung – die tiefste seit 1958! – , dass es mit der von den Präsidialberatern bemühten «Macronmania» nicht eben weit her ist.

Viele Wähler waren eher verwirrt angesichts der unklaren Abgrenzung zwischen Bürgerlichen, Sozialdemokraen und Macronisten. Der neue Präsident will zwar eine Dosis Verhältniswahlrecht einführen, damit die Parteien wenigstens ansatzweise ihrer Prozentstärke entsprechend im Parlament vertreten sind. Das hatten aber auch mehrere Vorgänger gelobigt – und im Elysée schlicht wieder vergessen. Als Fazit dreier Wahlmonate wird Frankreich nun von einem jungen «Jupiter» – so Macrons neuer Übername in Pariser Zirkeln – und einer Heerschar von Politlaien regiert, die jede Opposition im Keim ersticken können.

Stefan Brändle, Paris


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