Erinnerungen an Watergate

USA ⋅ Donald Trump soll den ehemaligen FBI-Direktor gebeten haben, Ermittlungen gegen den gefeuerten Berater Mike Flynn einzustellen. Wegen eines anderen Vorwurfs gegen Trump schaltet sich Russlands Präsident Putin ein.
17. Mai 2017, 21:36

Renzo Ruf, Washington

Eigentlich könnte sich John Dean zur Ruhe setzen und das milde Klima an der Westküste geniessen. Doch der 78-Jährige ist dieser Tage ein gefragter Gesprächspartner – auf dem Nachrichtensender CNN fast täglich zu sehen. Das hat vor allem mit seiner Vergangenheit zu tun: Dean amtierte von 1970 bis 1973 als Rechtsberater des republikanischen Präsidenten Richard Nixon. Er befand sich damit im Zentrum der Macht, als der Watergate-Skandal explodierte. Weil er dabei eine zentrale Rolle spielte – Dean hatte von Beginn weg Kenntnis von den ungesetzlichen Vorgängen im Weissen Haus –, begann sich auch die Justiz für ihn zu interessieren. Und weil er nicht jahrelang hinter Gitter wandern wollte, wurde aus dem Rechtsberater des Präsidenten der Kronzeuge der Anklage.

 

Vierzig Jahre später ist es Deans Aufgabe, Vergleiche zwischen Nixon, der 1974 zurücktreten musste, und dem heutigen Bewohner des Weissen Hauses zu ziehen. Dieser Aufforderung kommt der geläuterte Kriminelle gerne nach – auch weil ihm Präsident Donald Trump ständig neues Material liefert. So sagte Dean am Dienstagabend, er sehe eine «direkte Parallele» zwischen den neusten Enthüllungen im Umfeld von Trump und der so genannten «Smoking Gun»-Tonbandaufnahme aus dem Jahr 1972, die Nixon letztlich das Genick brach.

Comey soll Protokoll angefertigt haben

Die Parallelen sind in der Tat augenfällig. Das «Smoking Gun»-Tonband dreht sich um ein Gespräch zwischen Präsident Nixon und seinem Stabschef, in dem die beiden nach Wegen suchen, das FBI von weiteren Watergate-Ermittlungen abzuhalten. Und am Dienstag berichtete die «New York Times», dass Präsident Trump im Februar den damaligen FBI-Direktor James Comey aufgefordert habe, die Ermittlungen gegen den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen.

Das Gespräch zwischen Trump und Comey soll sich kurz nach Flynns Abgang ereignet haben. Dieser wurde am 13. Februar gefeuert, weil er seinen Vorgesetzten im Weissen Haus die Unwahrheit über Diskussionen gesagt haben soll, die er im Dezember mit dem russischen Botschafter in Washington geführt hatte. Ihm wird auch vorgeworfen, er habe ohne Erlaubnis von Pentagon und Aussenministerium Honorare von russischen und türkischen Regierungsstellen entgegengenommen – und so gegen Strafgesetze verstossen.

Allem Anschein nach weigerte sich Comey aber, den Wunsch des Präsidenten zu erfüllen. Die FBI-Ermittlungen gegen Flynn dauern an. Auch deshalb wurde Comey in der vorigen Woche entlassen, wie Trump öffentlich zugab. Comey soll von dem Gespräch mit Trump ein Protokoll angefertigt haben – so wie er jeden Kontakt mit dem Präsidenten schriftlich dokumentiert habe, wie es aus seinem Umfeld heisst. Das Weisse Haus bestritt in einer Stellungnahme, dass Trump den FBI-Direktor aufgefordert habe, die Ermittlungen gegen Flynn einzustellen. ­Comeys Protokoll sei weder «wahrheitsgemäss» noch «akkurat».

Im Parlament schrillten dennoch die Alarmglocken. Demokraten sprachen gestern offen über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump, weil dieser die Arbeit der Justiz behindert habe – eine Straftat, die bereits Nixon und Präsident Bill Clinton zur Last gelegt worden war.


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