Macron schneidert sich eine Regierung nach Mass

FRANKREICH ⋅ Der neue französische Präsident Emmanuel Macron schafft bei der Ernennung seiner Minister quasi die Quadratur des Kreises: mit vielen Nichtpolitikern, vielen Frauen – und sogar einigen Gegnern.
18. Mai 2017, 07:32

Der «Mozart der Finanz», wie Macron schon genannt wurde, weiss auch eine Ministerliste zu komponieren. Eine Kunst war es deshalb, weil der neue Präsident mehrere Vorgaben zu erfüllen hatte, von denen jede für sich genommen eine Herausforderung war: Als Novum in der Fünften Republik wollte Macron das Gleichgewicht zwischen rechts und links wahren und zugleich seine engsten Freunde aus der politischen Mitte belohnen. Dazu hatte er die Nominierung von gleich vielen Frauen und Männern versprochen. Und schliesslich gelobte er, dass jeder dritte Vertreter aus der Zivilgesellschaft stammen sollte.

Aber Macron hat Wort gehalten. Neben dem bereits am Montag ernannten Premier Edouard Philippe warb er den konservativen Republikanern weitere prominente Namen ab: Bruno Le Maire, ein Ex-Minister von Nicolas Sarkozy, wird das Wirtschaftsressort übernehmen, Gérald Darmanin die Finanzen.

Mit diesen Zuzügen schwächt und spaltet Macron das bürgerliche Lager vor den Parlamentswahlen im Juni. Aber auch an sozialistischen Überläufern fehlt es nicht: Der Verteidigungsminister von Ex-Präsident François Hollande, Jean-Yves Le Drian, wird Macrons Aussenminister. Der Bürgermeister von Lyon, Gérard Collomb, der es nie in die höchsten Pariser Sphären geschafft hatte, wird Innenminister.

Von der Mittepartei Modem wird François Bayrou mit dem Posten des Justizministers dafür belohnt, dass er Macron im Wahlkampf mitentscheidend unterstützt hatte. Seine Weggefährtin Sylvie Goulard übernimmt das Verteidigungsministerium. Die wenig bekannte Liberaldemokratin wird bereits mit der deutschen Amtskollegin Ursula van der Leyen verglichen.

Frauen und Nichtpolitiker in den unteren Chargen

Abgesehen von Goulard müssen die Frauen mit zweitrangigen Posten vorliebnehmen, auch wenn Macron die versprochene gestellte Geschlechterparität von elf Ministerinnen in der 22-köpfigen Regierung wahrt. Ausserdem beruft er zur Hälfte Nichtpolitiker – eine Ärztin, eine Sportlerin, eine Verlegerin, einen Internet-Unternehmer und mehrere Spitzenbeamte. Der populäre Ökologe und Ex-TV-Journalist Nicolas Hulot wird Umweltminister, nachdem er diesen Posten sowohl unter Hollande wie Sarkozy abgelehnt hatte.

Die Regierung trägt ganz Macrons Handschrift: Scheinbar sehr neuartig, ist ihre Zusammensetzung in Wahrheit eher klassisch. Frauen und Nichtpolitiker in untere Chargen zu berufen, war schon unter Sarkozy und Hollande, ja sogar unter ihrem Vorgänger Jacques Chirac beliebt gewesen. Auch das Nebeneinander von konservativen und sozialistischen Ministern hatte Sarkozy bereits 2007 anlässlich seiner «Ouver­ture» (Öffnung) praktiziert.

Macron geht indes einen Schritt weiter und nähert sich den grossen Koalitionen des deutschen Sprachraums an – mit einer Verteidigungsministerin, einem konservativen Finanzminister und einem sozialdemokratischen Aussenminister. Das unterstreicht, dass die französische Regierung mit Macron, Philippe und Le Maire ausgesprochen deutschfreundlich ist. Ein Sprecher der Sozialistischen Partei kritisierte zwar, das Wirtschafts- und Finanzministerium sei nun «fest in der Hand der liberalen Rechten». Dabei muss es aber nicht bleiben: Nach den Parlamentswahlen von Juni dürfte Macron die Regierung bereits dem Wahlresultat anpassen.

Gemässigte Kräfte haben sich einander angenähert

Die nun vorgestellte «Übergangsregierung» zeigt vor allem auf, wie stark sich in Frankreich die gemässigten Kräfte einander angenähert haben – stärker jedenfalls, als sie dies im polarisierten Frankreich selber anerkennen würden. Macron, der Mann der liberalen Mitte, passt sich damit nur an die politische Wirklichkeit an. Hingegen unterstreicht seine Regierung eine Polarisierung, die sich schon im Präsidentschaftswahlkampf in voller Schärfe abgezeichnet hatte. Macrons liberales, proeuropäisches Regierungslager verkörpert letztlich nur die urbanen, ­gebildeten Wählerschichten; aussen vor bleiben die europafeindlichen Globalisierungsverlierer und Landregionen, die im Wahlkampf den Rechts- und Linkspopulisten zuneigten.

Die Front-National-Kandidatin Marine Le Pen und der Linksfrontvorsteher Jean-Luc Mélenchon werfen denn auch die an der Regierung beteiligten Parteien in den gleichen Topf. Und sie behalten ihre Wähler auch bei den Parlamentswahlen. Frankreich bleibt nicht nur politisch, sondern auch soziologisch ein tief gespaltenes Land.

 

Stefan Brändle, Paris


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