Mays anstrengender Tag

GROSSBRITANNIEN ⋅ Verhandlungen mit der nordirischen DUP-Partei über eine Minderheitenregierung und ein Besuch in Frankreich: Premierministerin Theresa May eilt von Termin zu Termin – durchaus selbst verschuldet.
14. Juni 2017, 08:30

Stefan Brändle und Kari Kälin

Sie hat sich verkalkuliert. Bei den Neuwahlen von letzter Woche hat Theresa May mit ihren Tories bei den Wahlen die absolute Mehrheit eingebüsst. Der verpatzte Urnengang drückt der britischen Premierministerin mehr Termine in die Agenda, als ihr lieb sein kann. Gestern traf sie sich mit der DUP-Chefin Arlene Foster. Die nordirische Partei DUP vertritt in gesellschaftlichen Themen konservative Positionen. Sie lehnt zum Beispiel die Homo-Ehe und Abtreibungen ab. May ist aber auf die Protestantenpartei angewiesen. Deren zehn Abgeordnete im Unterhaus können May eine Mehrheit verschaffen. «Wir hoffen diese Arbeit bald erfolgreich zu beenden», twitterte Foster gestern Nachmittag nach dem Gespräch mit May.

Die DUP dürfte mit den Tories keine eigentliche Koalition bilden und auch keine Minister stellen, sondern Mays Politik in Schlüsselfragen mittragen. Die Unterstützung gibt es nicht ganz gratis. Beobachter gehen davon aus, dass Foster mehr Investitionen in nordirische Infrastrukturvorhaben abringen will. Ausserdem könnte sie Hilfen für die Bauern verlangen, die unter dem Brexit leiden.

Am Nachmittag absolvierte May eine weitere Etappe ihres reichbefrachteten Arbeitstages: In Paris wurde sie vom Präsidenten Emmanuel Macron empfangen, dem Glückspilz, der nach eigenen Worten «fast zu viele» Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung haben wird. Offiziell figurierte der Brexit nicht auf der Liste der Gesprächsthemen. Französische Medien zweifeln aber nicht daran, dass die beiden über das Thema diskutiert haben. Die Position von Paris in Sachen Brexit ist bekannt: Sie ist kompromissloser und härter als der deutsche Standpunkt. Paris hat bei einem Ausstieg von Grossbritannien aus der EU weniger zu verlieren als die Exportnation Deutschland. Auch politisch sieht Paris in dem Brexit, sosehr man ihn bedauert, kein eigentliches Drama, sondern sogar eine Stärkung der deutsch-französischen Leadership innerhalb der EU.

Macron hatte Anfang Jahr unmissverständlich erklärt: «Ein Ausstieg ist ein Ausstieg.» Innenpolitisch gestärkt, dürfte Macron aber diese Haltung gegenüber May bekräftigt haben. Pariser Diplomaten erklären seit längerem, sie gingen einig mit May, auch wenn nicht aus den gleichen Gründen: Wenn die britische Ministerpräsidentin vom «harten Brexit» spreche, dann müsse er auch wirklich zum Austritt führen – und nicht etwa zu nachmaligen EU-Konzessionen, welche die Briten mit einem harten Verhandlungspoker möglicherweise erhofften.

Entspannung beim Fussballspiel

Entspannter, aber ebenso ernsthaft nahmen May und Macron in der Folge am Freundschaftsspiel ihrer Nationalmannschaften im Stade de France teil. Vor einer Gedenkminute für die Opfer der Terroranschläge von London und Manchester stimmten die 80 000 Zuschauer bewusst die beiden Landeshymnen an. Der Text von «God Save The Queen» wurde per Grossleinwand eingeblendet, damit die französischen Fans mitsingen konnten.

Das war auch eine Antwort an die britischen Freunde, die im November 2015, nur vier Tage nach den mörderischen Anschlägen im «Bataclan» und vor dem Stade de France, im Londoner Wembleystadion und bei weiteren Meisterschaftsspielen ihrerseits die Marseillaise intoniert hatten. Die Geste in Paris erneuerte vielleicht auch ein paar britische Sympathien für Frankreich, das jenseits des Ärmelkanals als Symbol für EU-Bürokratie und -Hegemonie gilt. Ganz unabhängig vom Resultat des folgenden Freundschaftsspiels.


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