Trumps Plauderei sorgt für Wirbel

USA ⋅ Erneut sieht sich das Weisse Haus unter Beschuss – weil Präsident Donald Trump im Gespräch mit dem russischen Aussenminister streng vertrauliche Informationen ausgeplaudert haben soll. Der Nationale Sicherheitsberater will aber nicht von einem Verrat sprechen.
17. Mai 2017, 07:28

Renzo Ruf, Washington

Es ist eine Erklärung, die gleichzeitig simpel und erstaunlich ist. Und vielleicht entspricht sie aus genau diesem Grund der Wahrheit. Gestern dementierte der Nationale Sicherheitsberater H. R. McMaster «die Prämisse» eines Artikels, mit dem die «Washington Post» zuvor für Aufsehen gesorgt hatte. Demnach könne keine Rede davon sein, sagte McMaster, dass Trump am vorigen Mittwoch im Oval Office des Weissen Hauses dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow streng vertrauliche Informationen über das Innenleben der Terrororganisation IS weitergegeben habe – die von einem Geheimdienst eines befreundeten Landes stammten, der diese Erkundigungen ausdrücklich nicht mit Drittstaaten teilen wollte.

Vielmehr habe der Präsident im Gespräch mit Lawrow Bereiche aufgezeigt, in denen die USA und Russland gemeinsame Interessen verfolgten, und dazu gehöre nun einmal der Kampf gegen IS. Dabei habe Trump auf Quellenmaterial Bezug genommen, das öffentlich zugänglich sei – obwohl sich Präsidentenberater Tom Bossert gemäss der «Washington Post» veranlasst gesehen hatte, die amerikanischen Geheimdienste CIA und NSA über das Geplauder des Präsidenten zu informieren. Der Vorwurf, der Präsident habe mit seinem spontanen Alleingang die Arbeit der Geheimdienste behindert, treffe schlicht nicht zu, sagte hingegen McMaster. Seine Aussagen seien «vollkommen angebracht» gewesen. Schliesslich habe der Präsident «nicht einmal gewusst», aus welchen Quellen die Informationen aus dem Innenleben des IS stammten und wie sie gesammelt worden seien.

Will heissen: Am vorigen Mittwoch prahlte Trump im Beisein des russischen Aussenministers mit den «grossartigen» Geheimdienst-Informationen, über die er verfüge, ohne dass er sich Gedanken über die Konsequenzen machte. In den Augen von McMaster, einem langjährigen Berufsmilitär, handelte es sich dabei um einen Routinevorgang. Deshalb sah sich der Sicherheitsberater am Montagabend veranlasst, nach Publikation des «Post»-Artikels von einer Falschmeldung zu sprechen. Die Halbwertszeit dieses Dementi war allerdings sehr kurz. Denn gestern verkündete Präsident Trump auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, dass der «Post»-Artikel in den Grundzügen der Wahrheit entsprach.

So sei es «rechtmässig» gewesen, dass er mit Lawrow über die Terrororganisation IS gesprochen und aus «humanitären Gründen» auch Anschlagspläne gegen zivile Flugzeuge erwähnt habe, schrieb Trump.

«Abwärtsspirale» im Weissen Haus

Dieses unorthodoxe Vorgehen sorgte nicht nur unter Journalisten im Weissen Haus und Sicherheitsexperten in der Hauptstadt für Aufregung; auch im Senat und im Repräsentantenhaus schüttelten hochrangige Parlamentarier den Kopf. Vorsichtig formulierte es Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer im Senat: Er wünsche sich «weniger Drama» im Weissen Haus, schliesslich verfolge seine Partei ambitionierte politische Pläne. Schärfer fiel die Stellungnahme von Senator Bob Corker aus, dem Vorsitzenden der Aussenpolitischen Kommission. Er sprach im Zusammenhang mit dem Weissen Haus von einer «Abwärtsspirale» und forderte den Präsidenten auf, Ordnung zu schaffen.

Dies wird dem Präsidenten allerdings nicht leichtfallen, auch weil der «Post»-Artikel ihm einmal mehr das Gefühl gibt, dass die Hauptstadtmedien mit aller Macht versuchen, seine Legitimation zu untergraben. Auffallend ist, wie willfährig einige Regierungsangestellte gegenüber Journalisten über eigentlich streng geheime Vorgänge im Weissen Haus plaudern – so gelang es den führenden Zeitungen in Washington innerhalb kurzer Zeit, mit Hilfe von anonymen Quellen den «Post»-Artikel zu bestätigen. Sicherheitsberater McMaster äusserte sich kritisch über diese undichten Stellen. Und auch Präsident Trump sagte auf Twitter, dass seiner Meinung nach Regierungsangestellte, die Geheimnisse ausplauderten, härter angepackt werden müssten.


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