USA und Russland suchen den Ausgleich

ANALYSE ⋅ Korrespondent Pierre Simonitsch zur Lage in Syrien.
16. Mai 2017, 13:04

Auf der Suche nach einer Lösung des Syrien-Konfliktsnähern sich Washington und Moskau wieder an. Die Entspannung herbeigeführt hat ironischerweise ein amerikanischer Militärschlag in Syrien. Am 4. April feuerte die US-Navy 59 Marschflugkörper auf eine syrische Luftwaffenbasis. Gerechtfertigt wurde die Salve mit dem C-Waffen-Angriff gegen Zivilisten in der von Rebellen kontrollierten Provinz Idlib, für den nach allen Indizien syrische Kampfjets verantwortlich sind.

Die militärische Tragweite der Strafaktion war gering, doch als politischer Paukenschlag verfehlte sie ihre Wirkung nicht. Zwar wetterten die syrische Regierung und der Kreml ausgiebig über die völkerrechtswidrige Intervention der USA, doch Russland zeigte sich sofort gesprächsbereit. Egal, was man von Trump hält, aber er wird gerade wegen seiner Unberechenbarkeit von der russischen Führung ernst genommen.

Trump zögerte zuerst, auf die GesprächsangeboteMoskaus einzugehen. Die USA zierten sich auch lange, einen Vertreter in die kasachische Hauptstadt Astana zu entsenden, wo Russland Anfang Mai die Türkei, den Iran und einen Teil der syrischen Konfliktparteien versammelte. Erst auf Bitte Wladimir Putins schickte Trump einen Unterstaatssekretär als Beobachter. Dort beschlossen Russland, die Türkei und der Iran die Schaffung von vier «Deeskalationszonen» in Syrien, in denen ausländische Soldaten einen befristeten Waffenstillstand überwachen sollen.

Mehr als ein dürres Gerippe ist das Astana-Abkommen aber nicht. Die syrische Regierung stimmte nur halbherzig zu. Die Rebellen weigern sich, iranische Militärs als Schiedsrichter zu akzeptieren. Teheran unterstützt das Assad-Regime mit Truppen, Waffen und Geld. Der Iran transportiert die Güter und Soldaten auf dem Luftweg oder durch den Suezkanal, weil er nicht an Syrien grenzt.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat mit militärischer Unterstützung Moskaus und Teherans Geländegewinne erzielt, aber keineswegs den Krieg gewonnen. Russland sicherte nicht nur die seit der Chruschtschow-Ära bestehende Flottenbasis Tarsis ab, sondern baute zusätzlich einen Luftwaffenstützpunkt in der Nähe von Latakia. Damit hat Putin die russische Militärpräsenz im östlichen Mittelmeer ausgeweitet. Niemand weiss, ob er sich mit diesen Gewinnen zufrieden geben würde. Eine Exit-Strategie aus dem syrischen Bürgerkrieg mit seinen internationalen Verästelungen ist jedenfalls nicht zu erkennen.

Je länger aber der Krieg in Syrien andauert,umso komplizierter wird eine Friedenslösung. Jüngstes Beispiel ist der Streit zwischen der Türkei und den USA über die von Washington beschlossenen Waffenlieferungen an die von Kurden dominierte Miliz SDF (Syrische Demokratische Kräfte). Diese erprobten Kämpfer bereiten sich zum Sturm auf Rakka vor, die Hochburg des Islamischen Staates. Sie werden dabei von den USA unterstützt – sehr zum Missfallen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der die Schaffung eines autonomen Kurdengebiets südlich der Grenze befürchtet.

Heute wird sich Erdogan in Washington mit Trump treffen. Dass er den auf den Rat seiner Militärs hörenden US-Präsidenten umstimmen wird, ist unwahrscheinlich. Erdogans Drohungen, sich mit Russland zu verbünden, nimmt niemand ernst. Gleichzeitig steht die Wiederaufnahme der Genfer Syrien-Konferenz an. «Man muss das Eisen schmieden, solange es heiss ist», erklärte UNO-Vermittler de Mistura. Als Priorität der indirekten Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien bezeichnete er die Festigung der Waffenruhe.

Pierre Simonitsch


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