Matteo de Bellis: «Das sind Folterzentren»

MIGRATION ⋅ Seit Sommer kommen weniger Migranten aus Afrika in Italien an. Grund ist ein umstrittener Deal mit Libyen. Europa mache sich dadurch mitschuldig, dass Menschen gefoltert würden, sagt Amnesty. Für die Schweiz gibt es aber auch Lob.
12. November 2017, 07:59

Interview: Maja Briner

Es ist ein Grossanlass zu einem brisanten Thema: Morgen empfängt Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Bern mehrere Minister aus Afrika und Europa. Ziel dieser Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer ist es, die Migration einzudämmen. Das ist ein Stück weit auch bereits gelungen. Doch die Kehrseite davon: Hunderttausende Migranten sind in Libyen gestrandet, Zehntausende werden in offiziellen und inoffiziellen Haftzentren festgehalten. Die Zustände dort seien schrecklich, sagt der Italiener. Er hat in den vergangenen Monaten und Jahren im Auftrag von Amnesty International mit Hunderten Flüchtlingen und Migranten auf der Mittelmeerroute gesprochen.


Matteo de Bellis, was haben Ihnen die Migranten über Libyen erzählt?

Viele wurden wochen- und monatelang in den Haftzentren eingesperrt – ohne Prozess. Folter und andere Misshandlungen, auch sexuelle Gewalt sind weit verbreitet. Es ist selten, dass jemand sagt, er sei nicht geschlagen worden. Und es gibt keinen legalen Weg, um freizukommen. Die einzige Möglichkeit ist, die Wächter zu bestechen: Die Menschen werden gezwungen, zu zahlen. Das ist der einzige Zweck dieser Maschinerie. Die europäischen Regierungen sollten intervenieren, um diesen Menschen zu helfen. Stattdessen unterstützen sie die libysche Küstenwache.

Immerhin gelang es der Küsten­wache dieses Jahr, über 14000 Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmeer zu retten.

Retten heisst, Menschen an einen sicheren Ort zu bringen – und nicht in Haftzentren. Denn dort setzt man sie Gewalt und Misshandlung aus. Männer werden gefoltert, Frauen werden vergewaltigt – als Resultat der Kooperation zwischen Europa und der libyschen Küstenwache. Das ist nicht akzeptabel.

Wie könnte die Situation verbessert werden?

Zunächst sollten die libyschen Behörden eine Absichtserklärung mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR unterzeichnen, damit dieses wirksam im Land arbeiten kann. Zudem sollten die europäischen Regierungen die libyschen Behörden auffordern, die willkürliche Haft zu beenden. Die Menschen dürften überhaupt nie in diesen Haftzentren landen. Denn momentan sind es Folterzentren.

Sie fordern sichere, legale Wege, um nach Europa zu kommen. Weshalb?

Die Menschen sollten nicht die Wüste durchqueren und in Haftzentren landen müssen. Sie sollten mit einem Stempel im Pass reisen können wie wir auch. Ich sage nicht, man solle die Tür für alle öffnen. Ich spreche aber auch nicht nur von einigen hundert. Ein Land wie die Schweiz sollte Tausende von Resettlement-Plätzen bieten.

Was ist mit jenen Migranten, die kaum Chancen auf Asyl haben?

Auch sie sollten aus den Haftzentren freigelassen werden. Und wenn die europäischen Regierungen diese grosse Her­ausforderung wirklich angehen wollen, sollten sie auch für Migranten legale Wege schaffen, um nach Europa zu gehen und dort zu arbeiten.

Sie fordern Arbeitsvisa?

Ja, Europa sollte eine gewisse Anzahl an Arbeitsvisa anbieten. Wenn man die illegale Migration eindämmen will, muss man ein reguläres System schaffen.

Kritiker warnen vor einer Sogwirkung: Mehr Menschen würden nach Europa kommen.

Nein, das Gegenteil ist der Fall. Denn die europäischen Länder entscheiden, wie viele dank Resettlement-Programm oder Visa kommen können. Viele Menschen in Afrika versuchen heute schon, den regulären Weg zu gehen, sie fragen in einer Botschaft nach einem Visum. Aber wenn es keine legale Option für sie gibt, dann kaufen sie ein Busticket und beginnen ihre Reise. Und wenn sie dabei eine Grenze überqueren müssen, tun sie das.

Beim Treffen in Bern soll der Schutz der Menschen im Zentrum stehen. Ein Schritt in die richtige Richtung?

Die Kontaktgruppe hat sich bisher stark darauf konzentriert, Menschen davon abzuhalten, das Mittelmeer zu überqueren. Es ist positiv, dass die Schweizer Regierung als Gastgeberin nun vorgeschlagen hat, auf den Schutz zu fokussieren. Wir erwarten aber konkrete Massnahmen, die den Migranten und Flüchtlingen zugutekommen, die derzeit in Libyen festsitzen.

Sie zweifeln daran?

Es gab dieses Jahr schon viele Meetings. Wir haben nicht viele Lösungen gesehen, die den Flüchtlingen zugutekommen. Wir haben hingegen viele Entscheide gesehen, die darauf abzielen, die Menschen in Libyen in einer unerträglichen Situation zurückzuhalten. Ich will nicht im Voraus über das Treffen urteilen. Aber während wir hier reden, sind Tausende Folter und Misshandlungen ausgesetzt. Es ist unerträglich, an die Frauen zu denken, die jetzt in den Zentren sind und was in den nächsten Nächten mit ihnen geschehen wird. Diese Menschen brauchen Lösungen, nicht Gespräche.


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