Der «neue Joschka» und die Flügellogik

DEUTSCHLAND ⋅ Die Spitze der Grünen wird komplett erneuert. Ein Philosoph will die Partei künftig zum Erfolg führen. Im Weg steht ihm eine grüne Regel aus den 80er-Jahren.
11. Januar 2018, 07:31

Cem Özdemir ist seit der Ära Joschka Fischer das wohl bekannteste Gesicht der deutschen Grünen. Seit zehn Jahren steht der Sohn türkischer Einwanderer an der Parteispitze. Wäre alles nach Plan gelaufen, hätte Özdemir seine Karriere nun mit einem Posten in der Bundesregierung gekrönt. Zuletzt wurde der Schwabe als künftiger Aussenminister in einer «Jamaika»-Regierung gehandelt.

Doch das schwarz-gelb-grüne Bündnis ist bekanntlich gescheitert. Dass Özdemir vom Parteivorsitz zurücktreten werde, kündigte der 52-Jährige schon früher an. Dass er nun gar ins zweite Glied zurückversetzt wird, ist einer seit den 80er-Jahren bestehenden Regel zuzuschreiben: Spitzenposten bei den Grünen werden immer doppelt besetzt – mit mindestens einer Frau. Und: Beide Strömungen in der Partei – die Parteilinke und der so genannte Realo-Flügel, dem auch Özdemir angehört – müssen darin vertreten sein. So wurde nichts aus Özdemirs Plan, neuer Co-Fraktionschef im Bundestag zu werden. Die doppelte Fraktionsspitze ist mit Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt schon besetzt. Und weil die Frauenquote einzuhalten ist, hätte Özdemir gegen den beliebten Hofreiter antreten müssen. Özdemir machte diese Woche deutlich, dass er die aus der Gründerzeit seiner Partei bestehenden Grundsätze am liebsten über Bord werfen würde.

Neues Umfragehoch dank Kompromissbereitschaft

Auch die zweite Parteivorsitzende Simone Peter, seit 2013 an der Parteispitze und eher dem linken Flügel zuzurechnen, hat ihren Verzicht auf eine Kampfkandidatur gegen zwei eher unbekannte Mitbewerberinnen bereits angekündigt. Damit wird das Präsidium der Grünen komplett erneuert. Die Neuaufstellung drängt sich angesichts der Umfragewerte nicht unbedingt auf. Nach mässigem Abschneiden bei den Bundestagswahlen im September 2017 – die Partei ist mit 8,9 Prozent Wähleranteil die kleinste Fraktion im sechs Fraktionen umfassenden Bundestag – kommen die Grünen in Umfragen derzeit auf stolze 12 Prozent. Offenbar goutieren die Wähler die gezeigte Kompromissbereitschaft der Grünen bei den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition. Zudem hat die Partei es geschafft, die parteiinternen Flügelkämpfe vorübergehend zu beenden. Das ist auch ein Verdienst Özdemirs.

Apropos Flügelkämpfe: Die möchte Robert Habeck, aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge Özdemirs, ein für allemal überwinden. Der 48-jährige Umweltminister von Schleswig-Holstein will sich Ende Januar an die Parteispitze wählen lassen und hält nichts von Kategorisierungen. «Ich trete nicht als Realo oder Linker an, sondern als Kandidat für die gesamte Partei», sagte Habeck in einem Interview mit dem «Stern». «Wir müssen diese Flügellogik endlich hinter uns lassen.» Ob das dem talentierten Politiker, von der «Zeit» bereits als «neuer Joschka Fischer» hochgelobt, gelingen wird, bleibt abzuwarten. Beim Parteitag in Hannover Ende Januar jedenfalls drohen die Flügelkämpfe wieder aufzubrechen.

«Spaltung der Gesellschaft richtig deuten»

Bei der Parteilinken gilt der Philosoph und Schriftsteller Habeck als Realo. Daher wird nun die Wahl einer dem linken Spektrum zuzurechnenden Frau an Habecks Seite forciert. Weil gleich zwei Frauen um den Parteivorsitz kandidieren, könnte die Flügel-Arithmetik dazu führen, dass Habeck am Ende leer ausgeht.

Habeck positioniert sich als Pragmatiker. Die Spaltung der deutschen Gesellschaft müssten auch die Grünen richtig deuten. Die Partei dürfe «nicht den Fehler machen, Ängste vor Identitätsverlust als kleinbürgerlich oder spiessig abzutun», so Habeck. «Auch die, die nicht in den Biomarkt gehen und weiter Currywurst essen wollen, müssen sich anerkannt fühlen.» Er selbst sei auch nicht immer ein Vorzeige-Grüner: «Ich kaufe meine Biomilch schon mal bei Aldi.»

Christoph Reichmuth, Berlin

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