Der Unbeugsame

USA ⋅ Ex-FBI-Direktor Robert Mueller soll untersuchen, ob Mitarbeiter von Donald Trump im vorigen Jahr mit russischen Regierungskreisen zusammenspannten.
19. Mai 2017, 07:21

Renzo Ruf, Washington

Das Rücktrittsschreiben lag bereits vor. Sollte der Präsident auf der Fortsetzung eines Überwachungsprogramms beharren, das die Abhörung amerikanischer Staatsbürger ohne vorherige richterliche Genehmigung erlaubte, dann «sähe ich mich gezwungen, als Direktor des FBI zurückzutreten», stand in dem Brief, den Robert Mueller in den frühen Morgenstunden des 12. März 2004 in aller Eile auf ein Stück Papier gekritzelt hatte. Einige Stunden später, nach einer Unterredung mit Präsident George W. Bush, zog Mueller seine Drohung zurück – allerdings erst, nachdem der Republikaner ihm versichert hatte, dass er seinen Bedenken Rechnung tragen würde.

Publik wurde diese Episode, die sich vor dem Hintergrund der Kriege in Afghanistan und im Irak abspielte, erst drei Jahre später. Ausgerechnet James Comey spielte dabei eine zentrale Rolle. Während eines dramatischen Auftrittes erzählte Comey im Frühjahr 2007 einem Senatsausschuss, wie eine interne Debatte über die Fortsetzung eines NSA-Überwachungsprogramms fast zu einem Massenexodus im Justizministerium geführt habe – nachdem Berater von Vizepräsident Dick Cheney hinter dem Rücken von Präsident Bush versucht hatten, verfassungsrechtliche Bedenken von Comey und Mueller zu ignorieren. Comey befand sich damals im Zentrum des Geschehens, weil er temporär das Justizministerium führte.

Machten sich Trump-Berater strafbar?

Eine Dekade später sind Mueller, FBI-Direktor von 2001 bis 2013, und sein Nachfolger Comey, FBI-Direktor von 2013 bis 2017, erneut in den Schlagzeilen. Am Mittwochabend ernannte der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein – der noch in der vorigen Woche dem Weissen Haus eine schriftliche Begründung für die Entlassung von Comey geliefert hatte – den 72-jährigen Mueller zum Sonderermittler.

Mueller soll herausfinden, ob Berater des heutigen Präsidenten Donald Trump im Zusammenhang mit den russischen Einmischungsversuchen im Wahlkampf 2016 gegen US-Strafgesetze verstossen haben. Ausdrücklich umfasst dies die Frage, ob das Weisse Haus versuchte, diese Ermittlungen zu behindern – ein Vorwurf, den Comey zumindest indirekt erhoben hat. Demnach bat Trump den FBI-Direktor im Februar, die strafrechtliche Un­tersuchung gegen den Nationalen Sicherheitsberater Mike Flynn einzustellen, weil dieser ein «guter Kerl» sei. So steht es angeblich in einem Memorandum, das Comey im Nachgang zu dieser Diskussion mit dem Präsidenten angefertigt hatte.

Auch dank der Episode im Jahr 2004 gilt Mueller in Washington als unbestechlich und vertrauenswürdig – bei Demokraten und Republikanern. Seine Amtszeit als FBI-Chef, die eine Woche vor den Terrorattacken am 11. September 2001 begann, wurde 2011 auf Wunsch Barack Obamas um zwei Jahre verlängert. Sämtliche Mitglieder des Senats stimmten der Personalie zu. Seine lange Amtszeit an der Spitze der Bundespolizei war allerdings nicht ganz konfliktfrei. Mueller setzte im Nachgang zu 9/11 Reformen um, mit denen er auch zu verhindern suchte, dass die Bundespolizei aufgespalten würde. Dabei ging er ruppig und unbarmherzig vor, erinnern sich Weggefährten.

Mueller, der im Vietnam-Krieg als Marineinfanterist Dienst leistete, trat vor vierzig Jahren erstmals in den Regierungsdienst ein, als Ankläger für die Staatsanwaltschaft in San Francisco. Es folgten Gastspiele in Boston, am Hauptsitz des Justizministeriums in Washington, bei der Staatsanwaltschaft des Hauptstadtbezirks und erneut in San Francisco. Zwischenzeitlich unterbrach er seine Regierungsarbeit immer wieder, um als Rechtsanwalt Geld zu verdienen. Zuletzt, nach seinem Rücktritt als FBI-Direktor, arbeitete Mueller für eine Kanzlei in Washington.

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