Die Krisenkanzlerin

DEUTSCHLAND ⋅ Kurze Zeit sah es so aus, als wünschten sich die Deutschen eine Veränderung an ihrer Spitze. Doch Kanzlerin Angela Merkel wird wohl weiterregieren – obwohl sie die Gesellschaft durch ihr Handeln gespalten hat.
17. September 2017, 05:00

Christoph Reichmuth, Berlin

Als Angela Merkel vor rund zehn Tagen auf dem Marktplatz im sächsischen Torgau auftrat, ging sie gleich zu Beginn ihrer Rede auf jene ein, welche sie unaufhörlich niederbrüllten und als «Volksverräterin» beschimpften. «Wenn jemand nur noch pfeift und brüllt, dann kann man nicht mehr gut reden», sagte die Kanzlerin. Sie musste den Satz derart laut ins Mikro sprechen, damit man sie auch auf den hinteren Plätzen verstehen konnte. Fast machte es den Eindruck, nun brülle die Kanzlerin zurück.

Was ist denn hier los? Noch vor vier Jahren tourte die Kanzlerin im Wahlkampf fast ohne Nebengeräusche durch die Republik, am Ende fuhr sie einen völlig ungefährdeten Sieg gegen SPD-Herausforderer Peer Steinbrück ein. Nun schlägt der Kanzlerin der blanke Hass entgegen, wenn sie auftritt – und dies ausgerechnet im Osten, wo sie doch herkommt. Wo die Leute doch eigentlich stolz sein müssten, dass es eine von ihnen geschafft hat bis ganz nach oben. Statt Bewunderung erntet sie Pfiffe. Die Wut ist eigentlich erstaunlich. Merkel wird nachgesagt, sie moderiere eher als dass sie regiere. Sie verwalte eher, als dass sie gestalte. Und so jemand polarisiert so stark, dass es in Hass mündet?

Flüchtlingskrise: Merkel von Ereignissen überrumpelt

Dass Merkel lediglich verwaltet, trifft nur teilweise zu. Merkel wird nachgesagt, dass sie in Krisensituationen und bei unvorhersehbaren Ereignissen am meisten Profil entwickelt. In solchen Situationen wirft sie offenbar ihren eigenen Grundsatz über Bord. «Ich kann erst entscheiden, wenn ich fertig gedacht habe», hat Merkel über sich selbst einmal gesagt. Beim eiligst beschlossenen Atomausstieg 2011 nach der Katastrophe von Fukushima traf dieser Satz wohl kaum zu. Da hat Merkel eher aus dem Bauch heraus entschieden. Möglicherweise lag ihrem Vorgehen in der Eurokrise ebenfalls vor allem Instinkt zugrunde, als sie im Sommer 2015 Griechenland um jeden Preis und gegen Widerstände ihres Finanzministers Wolfgang Schäuble in der Eurozone halten wollte – verbunden mit einem erheblichen und noch nicht absehbaren finanziellen Risiko für ihr Land.

Vom Ende her gedacht war ihre Entscheidung im September 2015 wohl ebenfalls nicht. Damals hat Merkel beschlossen, die in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge in das Land zu lassen. 890 000 Menschen kamen allein 2015. Robin Alexander, Journalist und Autor des Buches «Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik», ist überzeugt, dass Merkel damals in aller Eile aus humanitären Überlegungen heraus gehandelt hat. Dass diese eine humanitäre Geste das Land verändern und die Gesellschaft wie kaum je zuvor auf die Probe stellen würde, das habe Merkel kaum in Erwägung gezogen: «Die Einwanderung von mehr als einer halben Million Menschen nach Deutschland in den folgenden Wochen und Monaten, das war keine politische Entscheidung der Kanzlerin, das war überhaupt nie so geplant. Merkel wurde von den Ereignissen überrumpelt.»

Merkel hat das Ausmass der auch international hoch gelobten Geste rasch erkannt, glaubt Alexander. Sie fand sich in einem Dilemma wieder. Einerseits drohte ein Kontrollverlust an den deutschen Grenzen. Andererseits, sollte Deutschland den Zuzug wieder stoppen und Menschen an der Grenze abweisen, drohten Bilder von an den Grenzen ausharrenden Menschen das Image des Landes zu beschädigen. Die Furcht vor solch «unschönen Bildern» führte dazu, dass die Kanzlerin über einen längeren Zeitraum tatenlos zusah, wie täglich Tausende einwanderten. «Die Kanzlerin hat durch ihre Migrationspolitik die deutsche Gesellschaft gespalten», sagt der Dresdner Politologe Werner J. Patzelt. Vor allem in Ostdeutschland ist die Politik der Kanzlerin auf Ablehnung gestossen. Viele Ostdeutsche fürchteten sich 27 Jahre nach der Wiedervereinigung vor neuerlichen Veränderungen ihrer Lebenssituation. Etliche seien durch den Transformationsprozess bereits als Verlierer auf der Strecke geblieben. In den Augen derer sei Merkel eine Bedrohung. Gerade diese Woche zeigte sich, dass zwischen der ostdeutschen und der westdeutschen Wirtschaftsleistung noch immer frappierende Unterschiede bestehen. Patzelt: «Die Migrationsfrage ist lediglich der Auslöser für die Wut gegen Merkel, nicht die Ursache. Die Ursache liegt im mangelnden Vertrauen vieler Ostdeutscher in das System des vereinigten Deutschland.»

Alte Wunden rissen auf

Dass Risse durch die Gesellschaft gingen, zeigte sich im Herbst 2015 deutlich. Die Bilder von jubelnden Menschen am Hauptbahnhof München, welche die Flüchtlinge herzlich empfingen, gingen genauso um die Welt wie Bilder brennender Asylbewerberheime vor allem im Osten des Landes. Alte Wunden zwischen West und Ost begannen wieder aufzureissen. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» staunte über ein Land, das sich als «Hippie-Staat» präsentiere, die Medien trugen die Flüchtlingspolitik der Regierung aber mehrheitlich mit. Das hilfsbereite Deutschland des Herbstes 2015 sollte das durch die NS-Gräuel noch immer beschädigte Bild des Landes endgültig korrigieren.

Die Ereignisse sind zwei Jahre her, das Land steht durch die Integration der Menschen vor einer grossen Herausforderung. Dennoch wirkt auch dieser Wahlkampf, ähnlich wie jener von 2013, träge. Eine Woche vor den Bundestagswahlen scheint das Rennen gelaufen, kann Merkel von ihrem Herausforderer Martin Schulz von der SPD eigentlich kaum mehr eingeholt werden. Die angebliche Langeweile komme auch daher, dass Merkel wichtigen Fragen aus dem Weg gehe wie etwa der Debatte über die Folgen der Flüchtlingspolitik, monieren Kritiker. So oder so wird Merkels politischer Stil von einigen als undemokratisch bezeichnet, da sie wichtige Entscheidungen ohne vorangehendes Ringen um Positionen fälle.

Die internationalen Verwerfungen spielen ihr in die Karten, viele vertrauen der «Krisenkanzlerin» in Zeiten von Präsidenten wie Trump, Putin und Erdogan mehr als dem unerfahrenen Martin Schulz. Dass Merkel innenpolitisch für ihre Migrationspolitik in diesem Wahlkampf fast ausschliesslich von rechts angegriffen wird, hat nicht nur damit zu tun, dass Merkel das heisse Thema aus der Debatte raushalten will: Merkel habe der Bevölkerung klargemacht, dass Deutschland 2015 eine historische Leistung vollbracht habe. Auf diese solle man stolz sein. Die Ereignisse von damals aber dürften sich nicht wiederholen, stellt Autor Robin Alexander fest. «Damit trifft sie die Stimmung vieler im Volk. Die Mehrheit möchte die Ereignisse vom Herbst 2015 rückblickend nicht als Fehler sehen, sondern als eine moralische Meisterleistung. Gleichzeitig macht Merkel klar, dass sich unter ihrer Kanzlerschaft die Ereignisse nicht wiederholen. Dieses politische Angebot nehmen viele an.»

Die «Merkel muss weg»-Rufe in Torgau und anderen Städten werden kaum erhört. Vieles deutet darauf hin, dass Merkel punkto Amtszeit mit Helmut Kohl gleichziehen wird. Dann hätte sie im Jahr 2021 16 Jahre lang regiert.


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