Wolfgang Schäuble: Europas Obersparer tritt ab

EU ⋅ In Deutschland bewundert, in Griechenland verteufelt: Mit dem Schwaben Wolfgang Schäuble gibt der wohl wichtigste Finanzminister der EU den Säckel weiter.
10. Oktober 2017, 08:13

Remo Hess, Brüssel

Wenn es um Arbeitsmoral geht, dann macht Wolfgang Schäuble so schnell keiner etwas vor: In den acht Jahren als Deutschlands oberster Kassenwart fehlte er bei Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen nur gerade ein einziges Mal. Das zeugt von Disziplin und Pflichtbewusstsein.

Diese Eigenschaften werden von Schäuble aber auch als Finanzminister in Erinnerung bleiben, wenn er Ende Monat zum Präsidenten des Bundestages gewählt wird und damit den Geldsäckel an den Nagel hängt.

Am 28. Februar 24 Uhr «isch over»

Bei seinem letzten Auftritt auf europäischem Parkett, beim gestrigen Treffen der Euro-Finanz­minister in Luxemburg, liess Schäuble denn auch etwas Wehmut durchschimmern: «Es ist der Abschluss einer Zeit, von der ich mich nicht leicht verabschiede.» Auch seinen Mitstreitern ging es ähnlich. «Ich werde Schäuble vermissen», sagte etwa Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem gegenüber «Bild», und sogar EU-Kommissar Pierre Moscovici, mit dem Schäuble das Heu selten auf einer Bühne hatte, fand höchst anerkennende Worte: «Es wird eine Zeit vor und eine Zeit nach Schäuble geben.»

Mit Schäuble geht tatsächlich eine Ära zu Ende. Sie begann 2009 im Nachgang zur Finanzkrise in bereits turbulentem Umfeld und sollte mit der Euro-Schuldenkrise und mit dem Beinahe-Bank­rott Griechenlands im Jahr 2015 an grösstmöglicher Dramatik zulegen. Unvergessen ist der Showdown zwischen Schäuble und dem damaligen griechischen Finanzminister Yannis Varoufakis, der nach dem Sieg des linken ­Syriza-Bündnisses den Aufstand gegen die von den internationalen Geldgebern diktierten Sparmassnahmen ausrief. «Wir sind uns einig, dass wir uns uneinig sind», brachte Schäuble den denkbar kleinsten Nenner zwischen ihm und dem motorradfahrenden Wirtschaftsprofessor auf den Punkt. Wenige Wochen später stellte Schäuble Varoufakis ein ­Ultimatum, dessen Formulierung fast schon Kultstatus erreichte: Am 28. Februar 24 Uhr «isch over», so der gebürtige Freiburger mit seinem eigentümlichen englischen Akzent.

Das eiserne Festhalten am Spar- und Reformkurs brachte Schäuble unter den Griechen das Image des deutschen Zuchtmeisters schlechthin ein. Doch nicht nur mit den Griechen lag Schäuble im Clinch. Als er offen mit einem Grexit sympathisierte, stellte er sich auch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker quer, der Athen unter allen Umständen in der Eurozone halten wollte. Schäuble gestand aber auch ein, dass in der Europolitik im Allgemeinen Fehler gemacht wurden. Ein Politiker, der behaupte, keine Fehler zu machen, sei ein «Idiot», so Schäuble. Seine grösste Schwäche sei es, dass er stets ein wenig zu ungeduldig agiere. Die in der Öffentlichkeit oft an seine Person geknüpfte Austeritätspolitik verteidigte Schäuble. Und er sagt: «Wir sollten nicht Regeln erfinden und sie bei der ersten Gelegenheit beiseiteschieben.»

Schäuble will Technokraten als Wächter

Für sich kann Schäuble in Anspruch nehmen, zumeist die Regeln eingehalten zu haben. Schon bald nach seinem Amtsantritt 2009 konnte er die schwarze Null präsentieren, und kommenden Jahres wird Deutschland bereits zum fünften Mal hintereinander keine Schulden machen. Diese fiskalische Disziplin fehlt ihm auf europäischer Ebene.

Gestern brachte Schäuble deshalb den Vorschlag ein, die Kompetenzen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) derart auszuweiten, dass ihm die Aufsicht über den Stabilitätspakt übertragen würde. Den ESM-Technokraten falle es leichter, neutraler und damit strenger über die Regeln zu wachen, als der EU-Kommission, so der Gedanke. Es ist Schäubles Antwort auf die Vorschläge Junckers und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Eurozone. Man kann es auch als einen Ratschlag an seinen Nachfolger im Finanzministerium betrachten.

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