Martin Schulz: «Ich kämpfe nicht für Meinungsforscher»

DEUTSCHLAND ⋅ Die SPD verliert in Umfragen weiter an Terrain. Dass der Hype um Martin Schulz so rasch abgeflacht ist, hat sich der Kandidat auch selbst zuzuschreiben.
16. September 2017, 04:40

Christoph Reichmuth, Potsdam

Etwa 30 Minuten spricht Martin Schulz nun schon auf dem his­torischen Platz in Potsdam. Er schimpft gegen die Rechtspopulisten der AfD, diese Partei sei «keine Alternative für Deutschland, sie ist eine Schande für unsere Nation». Dann spricht er über soziale Ungerechtigkeit, Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern, Wohnraum, der nicht mehr bezahlbar sei für viele Menschen. Schulz ballt die Faust. Die Zuschauer, vielleicht 400, spenden warmen Applaus. Soziale Ungerechtigkeit in einem wohlhabenden Land wie Deutschland. «Und das nach zwölf Jahren Kanzlerschaft von Frau Merkel!», attackiert er die Bundeskanzlerin. Ein Zuhörer in der hinteren Reihe zieht kurz die Aufmerksamkeit auf sich, als er hinzufügt: «Und nach acht Jahren des Mitregierens der SPD, Herr Schulz!»

Der unbekannte Mann bringt damit das Dilemma der Sozial­demokraten auf den Punkt. Zwei Mal regierte die SPD im Kabinett Merkel mit. Nun muss Schulz die Regierungschefin attackieren, obwohl man zuletzt ziemlich geräuschlos miteinander regiert hat.

Es droht eine historische Schlappe

Eine Woche vor dem Wahlgang scheint ein Erfolg des 62-jährigen Schulz’ fast ausgeschlossen. Die Umfragewerte sind so miserabel, dass der SPD eine Schlappe historischen Ausmasses droht. In einer aktuellen Umfrage kommt sie gerade noch auf 20 Prozent. Dabei war der Start für den Kanzler­kandidaten verheissungsvoll. Die Zustimmungsraten schnellten in die Höhe, kurzzeitig war die SPD mit der Union gleichauf. Die SPD wählte Schulz im März mit 100 Prozent der Stimmen zum neuen Parteivorsitzenden.

Der Höhenflug war auch Ausdruck einer gewissen Merkel-Müdigkeit. Viele von der Kanzlerin enttäuschte Wähler, die aus Protest zur AfD abgewandert waren, wandten sich von den Rechtspopulisten ab und der «neuen» SPD zu. SPD-Experte Gero Neugebauer sagt: «Mit Schulz sahen die Sozialdemokraten nach lähmenden Jahren unter Sigmar Gabriel wieder eine Perspektive.» Doch der Hype flachte rasch ab, nicht zuletzt wegen strategischer Fehler der SPD. Der Praxistest bei drei Landtagswahlen im Frühjahr missglückte der SPD auch deshalb so gründlich, weil sich Schulz im Wahlkampf zurückhielt. Der zuvor so bejubelte Schulz trat nun öffentlich kaum mehr in Erscheinung. Nicht zuletzt brachte Schulz seine Gerechtigkeitsthemen nur scheibchenweise in die Debatte ein. Gestartet war er mit der Ankündigung, Korrekturen an der Arbeitsmarktreform einzuleiten. Heute ist die Agenda 2010 kein Thema mehr. Für die meisten Deutschen steht die Flüchtlingsfrage im Zentrum des Interesses. Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin attackierte Schulz indes zuerst gar nicht, dann nur zögerlich und spät. Die Krux für die SPD: Wollte sie Merkel in der Flüchtlingsfrage attackieren, müsste sie die Kanzlerin von rechts angreifen. Diesen Kurs wollte Schulz partout nicht einschlagen.

Dem SPD-Kandidaten fehle das Ego und der unbedingte ­Wille zum Erfolg, attestiert «Der Spiegel». Während mehr als 20 Jahren in der Europapolitik war Schulz vor allem um Konsens bemüht. «Er müsste härter sein, aber das entspricht nicht seinem Naturell», schreibt das Magazin. Politologe Neugebauer merkt an: «Er will es besser machen als Merkel, aber nicht grundsätzlich anders. Weil er konfliktscheu auftritt, kann er die Unterschiede nicht wirklich sichtbar machen.»

Dass Schulz nicht besser dasteht als sein Vorgänger Sigmar Gabriel vor neun Monaten, liegt aber vor allem an Kanzlerin Merkel. «Merkel macht Wahlkampf, indem sie regiert», analysiert der Berliner Politologe Oskar Niedermayer. Mit anderen Worten: Während Schulz auf den Marktplätzen in der Provinz mit der sozialen Gerechtigkeit um Stimmen wirbt, trifft sich die Kanzlerin medienwirksam mit den Machthabern dieser Welt und wird international als die letzte Verteidigerin der liberalen Welt gefeiert.

Merkels altbewährte Strategie

Auf einen Schlagabtausch mit Schulz lässt sich die 63-Jährige gar nicht erst ein. Feuert Schulz einen verbalen Giftpfeil in Richtung Merkel – wie etwa sein Vorwurf, Merkel verübe durch ihre Verweigerung politischer Debatten «einen Anschlag gegen die Demokratie» –, kontert Merkel mit Ignoranz oder Mitleid. Sie kopiert ihre schon 2009 und 2013 erfolgreiche Wahlkampfstrategie, welche Experten als «asymmetrische Demobilisierung» bezeichnen: Sie bietet kaum Angriffsfläche und lässt Wahlkampf nicht aufkommen – um bloss nicht die Wähler der Konkurrenz an die Urnen zu locken. «Ein Mann ohne Profil fordert die Frau ohne Eigenschaften heraus», so das harte Urteil des Politmagazins «Cicero». Das Verdikt der Profillosigkeit wirkt etwas überspitzt, hört man sich Schulz’ Rede an. Sie ist sehr kämpferisch. Nur indirekt geht er auf die Umfragewerte ein. «Ich kämpfe nicht für Zahlen und Meinungsforscher, ich kämpfe für meine Überzeugungen», ruft er den Menschen zu.

Wolf Preuss, seit mehr als 50 Jahren SPD-Mitglied, lobt Schulz für seine konkreten Aussagen. «Ich hätte mir von Anfang an mehr Angriffslust von ihm gewünscht», sagt er. Der 83-Jährige verweist auf neue Zahlen, wonach fast die Hälfte aller Kinder in Deutschland Gefahr laufen, unter Armut zu leiden. Das sei der Beweis, dass die SPD mit der Gerechtigkeit auf das richtige Thema gesetzt habe. So richtig an den Sieg seiner Partei glauben will Preuss dennoch nicht mehr.


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