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Einigung auf Prüfung griechischer Pläne

EU-GIPFEL ⋅ Nun kommt doch noch Bewegung in den Schuldenstreit mit Griechenland: Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras einigten sich am Donnerstag auf einen Auftrag für die Experten der Gläubiger-Troika.

Die Experten von Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) sollen prüfen, in wieweit das derzeitige Hilfsprogramm und die griechischen Pläne vereinbar sind, wie ein Sprecher Dijsselbloems am Rande des EU-Gipfels in Brüssel mitteilte.

Eigentlich hätte der Auftrag für die "technische Bewertung" schon am Mittwoch kommen sollen, doch stimmte Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis einer vorbereiteten Erklärung nach Rücksprache mit Tsipras am späten Abend doch nicht zu. Dies führte zu Unmut bei den Euro-Partnern. Was Tsipras am Donnerstag zum Einlenken bewegte, blieb zunächst offen.

Für eine erste Bewertung bleibt den Experten der drei Institutionen nicht viel Zeit: Am Montag tagen in Brüssel erneut die Euro-Finanzminister, um nach einem Ausweg zu suchen. Für weitere Hilfe für die Griechen müsste unter anderem der Bundestag in Berlin grünes Licht geben.

Merkel signalisiert Kompromissbereitschaft

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel signalisierte jedenfalls am Donnerstag beim EU-Gipfel Kompromissbereitschaft: Europa sei immer darauf ausgerichtet, "einen Kompromiss zu finden", sagte sie kurz vor ihrer ersten Begegnung mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras.

"Kompromisse geht man immer dann ein, wenn die Vorteile die Nachteile überwiegen." Deutschland sei dazu bereit. Allerdings beruhe Europas Glaubwürdigkeit auch darauf , "dass wir Regeln einhalten", sagte Merkel.

Nun müsse man schauen, welche Vorschläge die griechische Regierung präsentiere. Darüber würden dann die Euro-Finanzminister am kommenden Montag beraten, sagte die Kanzlerin. "Da haben wir ja noch ein paar Tage Zeit." Sie freue sich nun vorerst auf ihre erste Begegnung mit Tsipras.

Tsipras zuversichtlich für gemeinsame Lösung

Die beiden Regierungschefs begrüssten sich lächelnd mit einem Händedruck und sprachen kurz miteinander. Nach griechischen Angaben gratulierte Merkel Tsipras dabei zu seinem Wahlsieg. Zudem habe sie erklärt, sie hoffe auf eine gute Kooperation trotz der Schwierigkeiten. Tsipras habe lächelnd geantwortet: "Das hoffe ich."

Tsipras äusserte sich bei seiner Ankunft in Brüssel zuversichtlich, dass im Schuldenstreit eine gemeinsame Lösung gefunden werde.

Das derzeitige Hilfsprogramm für Griechenland läuft Ende Februar aus; ohne eine Verlängerung droht Athen bald die Staatspleite. Vor einem Antrag auf eine Verlängerung des Programms scheut Griechenland aber zurück, weil es die damit verbundenen Spar- und Reformauflagen nicht länger erfüllen will. (sda/reu)

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