"Fortschritten" in Ostukraine-Konflikt

UKRAINE ⋅ Die Ukraine und Russland haben sich bei ihren Verhandlungen über die Krise in der Ostukraine auf den Abzug schwerer Waffen Demarkationslinie verständigt. Das sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch nach dreistündigen Gesprächen in Berlin.

Er sprach von "wahrnehmbaren Fortschritten", die aber keinen Durchbruch bedeuteten. "Heute hat es endlich eine Verständigung darauf gegeben, dass die in den Minsker genannten Vereinbarungen genannte und markierte Demarkationslinie die Linie ist, von der aus jetzt der Rückzug schwerer Waffen beginnen soll", sagte Steinmeier nach den Gesprächen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich.

Ausgehend von der Trennungslinie sollen die Regierungstruppen und die Separatisten jeweils 15 Kilometer weit ihre Waffen mit einem Kaliber von mehr 100 Millimetern abziehen. Dadurch soll ein insgesamt 30 Kilometer breiter entmilitarisierter Korridor entstehen. Darauf hatten sich die Konfliktparteien im September in der weissrussischen Hauptstadt Minsk geeinigt. Allerdings war der Plan nicht umgesetzt worden.

Die Kontaktgruppe solle sich nun so schnell wie möglich treffen, um das weitere Prozedere zu vereinbaren. Ausserdem solle sie mehrere Arbeitsgruppen einrichten, die sich mit den wichtigsten zu regelnden Fragen befassten. Dazu gehöre auch die Frage, wie humanitäre Hilfe zu den Menschen im Krisengebiet gebracht werden könne. (sda/dpa/reu)


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