Kabinettsvereidigung in Israel verschoben

ISRAEL ⋅ Die Vereidigung von Israels neuer Regierung ist wegen parteiinternem Streit über Posten verschoben worden. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stellt sein Kabinett erst am Mittwoch in der Knesset vor, ursprünglich war die Vereidigung im Parlament für Montag geplant.

Dies berichteten israelische Medien am Freitag. Demnach herrscht in Netanjahus Likud-Partei Unzufriedenheit über die Ressortverteilung. Der Likud kommt durch die Koalition mit Rechten und Ultraorthodoxen auf die äusserst knappe Regierungsmehrheit von 61 aus 120 Parlamentssitzen.

Der Machtanspruch verschiedener Likud-Mitglieder gefährdet demnach die fragile Mehrheit, noch bevor die Koalition ihre Arbeit aufgenommen hat. Nach Angaben mehrerer Zeitungen fürchtet Netanjahu, dass mehrere Parteimitglieder aus Ärger über ihre Nichtberücksichtigung bei der Vergabe von Posten der neuen Regierung ihre Zustimmung verweigern könnten.

Netanjahu wolle daher bis Mittwoch ein Gesetz kippen, dass die Zahl der Ministerposten aus Spargründen auf 18 beschränke. Auf diese Weise sollen die Unzufriedenen in den eigenen Reihen besänftigt werden.

Mit "Überraschungen" gedroht

Einer der Unzufriedenen ist den Berichten zufolge der Likud-Abgeordneten Ajub Kara. Dieser habe Netanjahu gedroht, es werde "Überraschungen" geben, sollte die Minderheit der Drusen, der Kara angehört, keinen Ministerposten bekommen.

Die von Netanjahu angestrebte Gesetzesänderung könnte die Zahl der Ministerämter auf 20 erhöhen. Das Kabinett muss der Änderung am Sonntag zustimmen, anschliessend muss es noch die Knesset passieren. (sda/afp)


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