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Mehr Luftraumverletzungen durch Russland

UKRAINE ⋅ NATO-Kampfflugzeuge haben im vergangenen Jahr mehr als 400 russische Militärmaschinen abgefangen, die sich dem Luftraum der Allianz genähert haben. Dies waren vier Mal so viel Flugzeuge wie im Jahr 2013.

Im Bereich der Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen habe es 150 derartige Vorfälle gegeben, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Vorstellung des Jahresberichts der Allianz in Brüssel.

"2014 war ein schwarzes Jahr für die europäische Sicherheit", schrieb Stoltenberg im Vorwort des Jahresberichts. Im Süden gebe es gewalttätigen Extremismus und die Unruhen im Irak und Syrien brächten Terror auf die eigenen Strassen. Im Osten habe Russland militärische Gewalt eingesetzt, "um die Krim zu annektieren, die Ostukraine zu destabilisieren und seine Nachbarn einzuschüchtern."

Wegen dieser Bedrohung unterhalte die NATO nun "eine fortdauernde Präsenz im östlichen Teil unserer Allianz", sagte Stoltenberg vor den Medien. Die NATO-Verteidigungsminister würden bei ihrem Treffen in der kommenden Woche "die Grösse und die Zusammensetzung" der neuen schnellen Eingreiftruppe der NATO festlegen.

Sechs ständige Stützpunkte

Diese NATO-"Speerspitze" soll Russland vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts demonstrieren, dass die Allianz ihre osteuropäischen Mitglieder nicht im Stich lassen wird. Die Truppe soll binnen zwei bis sieben Tagen an einen Einsatzort verlegt werden können. Bisher sind die NATO-Reaktionskräfte innerhalb von höchstens 30 Tagen weltweit einsatzbereit.

Damit die neue Speerspitze im Einsatzfall schnell in Osteuropa stationiert werden kann, sollen dort sechs ständige Stützpunkte eingerichtet werden. Sie sollen zu normalen Zeiten mit Rücksicht auf Vorbehalte Russlands nur mit wenigen NATO-Soldaten besetzt sein. Voraussichtlich werden in ihnen aber dauerhaft Waffen, Treibstoff und sonstiges Material gelagert.

Aufgabe des Sparkurses gefordert

Um die Nato als schlagkräftiges Bündnis zu erhalten, müsse aber deutlich mehr investiert werden, sagte Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten sind im vergangenen Jahr trotz der angespannten Sicherheitslage weiter gesunken.

Nach Berechnungen des Hauptquartiers in Brüssel investierten die 26 Bündnisländer insgesamt rund 250 Milliarden Dollar. Dies seien sieben Milliarden Dollar weniger gewesen als 2013, sagte der Nato-Generalsekretär.

Mit Blick auf diese Zahlen forderte der Norweger die europäischen Bündnisstaaten auf, den Sparkurs aufzugeben. Dem Bericht zufolge gaben die europäischen Alliierten 1990 noch 314 Milliarden Dollar für Verteidigung aus. Bemerkenswert ist dies auch deswegen, weil damals nur 14 europäische Länder neben den USA und Kanada Nato-Mitglied waren. (sda/afp)

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