Mogherini ist zuversichtlich im Atomstreit

ATOMSTREIT - IRAN ⋅ In den Atomverhandlungen mit dem Iran sind nach den Worten des deutschen Aussenministers Frank-Walter Steinmeier trotz aller Fortschritte noch grössere Hindernisse zu überwinden. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini äusserte sich zuversichtlich.

Es werde keinen Abschluss um jeden Preis geben, sagte Steinmeier am Montag in Brüssel. Er sprach aber auch von einer entscheidenden Phase in den Verhandlungen. Die "einzigartige Chance, den langjährigen Atomstreit ein für alle Mal beizulegen", dürfe nicht leichtfertig verspielt werden.

Nach US-Aussenminister John Kerry hatten am Montagabend Steinmeier sowie seine Amtskollegen aus Frankreich und Grossbritannien mit dem iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif in Brüssel gesprochen. Der Iran und die fünf UNO-Vetomächte - USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich - sowie Deutschland wollen bis Ende März eine Grundsatzeinigung und bis Juli eine umfassende Regelung erreichen.

Der Westen will mit einer Einigung im zwölfjährigen Atomstreit sicherstellen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Teheran verlangt die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini äusserte sich zuversichtlich über die Chancen auf eine Einigung. "Dies war ein nützliches Treffen und ich bin mir sicher, dass es dazu beitragen wird, den Prozess in den kommenden Tagen und Wochen weiter voranzubringen", sagte Mogherini am Montagabend in Brüssel.

USA wollen Druck erhöhen

Sie und die beteiligten Aussenminister aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien seien entschlossen, eine Einigung mit Teheran zu erzielen, die eine militärische Nutzung des iranischen Atomprogrammes ausschliesse.

US-Präsident Barack Obamas Sprecher Josh Earnest stellte erneut klar, dass Washington den Druck gegenüber Teheran verschärfen würde, sofern die Gespräche scheitern sollten. In diesem Fall würden "der Präsident und unsere internationalen Partner aussteigen", sagte Earnest am Montag.

Falls der Iran sich aber nicht nur über mehrere Monate, sondern "langfristig" an eine mögliche Abmachung halte, solle der US-Kongress die bestehenden Sanktionen aufheben.

Vor seinem Besuch in Brüssel hatte Sarif fünf Stunden lang mit US-Aussenminister Kerry in Lausanne verhandelt. "In einigen Punkten sind wir einer Einigung näher gekommen", sagte er danach. Von einem Durchbruch zu sprechen, sei aber noch zu früh. "Wir haben noch bis Freitag Zeit, und dann wissen wir alle mehr", sagte Sarif iranischen Medien. (sda/dpa)


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