Republikaner Rubio kündigt Kandidatur an

US-WAHLEN ⋅ Der konservative US-Republikaner Marco Rubio hat offiziell seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahlen 2016 bekanntgegeben. Der 43-Jährige verband seine Bewerbung bei einer Rede vor Anhängern in Miami mit dem Ruf nach einem Generationenwechsel in Washington.

"Während unsere Bevölkerung und unsere Wirtschaft die Grenzen des 21. Jahrhunderts sprengen, stecken zu viele unserer führenden Politiker und ihre Ideen im 20. Jahrhundert fest", sagte der Sohn kubanischer Einwanderer am Montagabend (Ortszeit) im Bundesstaat Florida.

Bei der Präsidentschaftswahl 2016 gehe es um die "Entscheidung einer Generation, was für ein Land wir sein werden", sagte Rubio. Als Ziele nannte der Senator aus Florida unter anderem die Sanierung des Staatshaushalts, die Rücknahme der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama, eine Einwanderungsreform und ein besseres Hochschulsystem.

Gegen Iran-Abkommen

Ausserdem müssten die USA in der Aussenpolitik wieder eine globale Führungsrolle einnehmen, forderte Rubio. Der Senator warf Obama "gefährliche Konzessionen" beim Atomabkommen mit dem Iran vor, kritisierte die Annäherung an das kommunistische Kuba und prangerte die "passive" Haltung der Regierung gegenüber "chinesischen und russischen Aggressionen" an.

Mit Blick auf die am Sonntag verkündete Bewerbung der früheren Aussenministerin und First Lady Hillary Clinton um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten erklärte Rubio: "Erst gestern hat eine führende Politikerin von gestern eine Präsidentschaftskampagne gestartet, indem sie versprochen hat, uns ins Gestern zurückzubringen." Unter dem Jubel seiner Anhänger fuhr er fort: "Gestern ist vorbei, und wir gehen nie zurück."

Konservativer Katholik

Rubio war 2010 mit Unterstützung der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung in den Senat gewählt worden. Der konservative Katholik lehnt Abtreibung und Homoehe ab, in der Wirtschaftspolitik ist er ein Verfechter von niedrigen Steuern und weniger staatlicher Einmischung.

Zum Verdruss des Tea-Party-Flügels bemühte sich Rubio dagegen mit den Demokraten im Senat um einen Kompromiss für eine Einwanderungsreform, der vergangenes Jahr aber am Widerstand seiner Parteifreunde im Repräsentantenhaus scheiterte.

Der Jungstar der republikanischen Partei spricht dank seiner Eltern fliessend Spanisch und wäre der erste Latino, der in das Weisse Haus einzöge. Als Ort für seinen Wahlkampfauftakt am Montag wählte er den mitten in seiner Heimatstadt Miami gelegenen Freedom Tower, in dem einst kubanische Einwanderer in die USA aufgenommen und registriert wurden.

Dritter Republikaner

Neben Rubio haben bei den Republikanern bislang der christlich-konservative Senator Ted Cruz und der libertär-konservative Senator Rand Paul ihre Präsidentschaftsbewerbung erklärt.

Sehr wahrscheinlich tritt auch Jeb Bush an. Der Ex-Gouverneur von Florida, Bruder des früheren Präsidenten George W. Bush und Sohn von Ex-Präsident George Bush, gilt als Vertreter des republikanischen Establishments.

Während sich bei den Republikanern ein harter Vorwahlkampf abzeichnet, ist Clinton die grosse Favoritin für die Kandidatur der Demokraten. Der Nachfolger Obamas, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf, wird am 8. November 2016 gewählt. (sda/dpa)


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