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USA will Drohnen an verbündete Staaten liefern

TERRORISMUS ⋅ Im Kampf gegen den Terrorismus wollen die USA künftig auch Kampfdrohnen an verbündete Staaten liefern. Das US-Aussenministerium lockerte am Dienstag nach langer Prüfung die Richtlinien für Waffenexporte. Heute erhält nur Grossbritannien unbemannte US-Kampfflugzeuge.

Der Export von Kampfdrohnen an ausgewählte Verbündete werde "von Fall zu Fall" entschieden, erklärte das Aussenministerium. Mögliche Abnehmer der Drohnen nannte das Ministerium nicht.

Nach Informationen der "Washington Post" sollen Italien, die Türkei sowie die Golfmonarchien Interesse haben. Bislang habe Washington lediglich an den engen Partner Grossbritannien unbemannte Kampfflugzeuge geliefert, berichtete die US-Zeitung.

Weltweit stellen neben den USA nur wenige Länder Kampfdrohnen her, darunter Israel und China. Auch die Schweiz will neue Drohnen kaufen. Der Bundesrat hat vor einer Woche beschlossen, sechs Drohnen des israelischen Herstellers Elbit Systems für rund 250 Millionen Franken zu kaufen. Der Ball liegt nun beim Parlament.

Weitreichender Einsatz durch USA

Die US-Streitkräfte setzen die unbemannten Kampfflugzeuge aktuell gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien ein. Ausserdem fliegen sie Drohnenangriffe auf Anhänger und Verbündete des Terrornetzwerks Al-Kaida in Pakistan und Afghanistan sowie im Jemen und in Somalia.

Vor allem im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet wurden bei den Angriffen in der Vergangenheit auch immer wieder Zivilisten getötet. Menschenrechtsaktivisten kritisieren ausserdem, dass der Einsatz von Kampfdrohnen gegen Terrorverdächtige einer Hinrichtung ohne Gerichtsverfahren gleichkomme.

Die Vereinigten Staaten seien der weltweite "Technologieführer" bei Kampfdrohnen, teilte das Aussenministerium weiter mit. Angesichts der wachsenden Rüstungsgeschäfte in diesem Bereich müsse Washington dafür sorgen, dass Export und Einsatz von unbemannten Kampfflugzeugen mit seinen aussen- und sicherheitspolitischen Interessen sowie "mit US-Werten und internationalen Standards" übereinstimmten. (sda/afp)

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