Milliarden für Atomwaffen

AUFRÜSTUNG ⋅ Die USA sind atomar bereit. Dafür hat bereits Barack Obama gesorgt.
11. August 2017, 07:58

Renzo Ruf, Washington

Es war eine seiner ersten Amtshandlungen: Am 27. Januar, eine Woche nach der Vereidigung, gab Präsident Donald Trump beim Verteidigungsminister die Ausarbeitung einer neuen Atomdoktrin («Nuclear Posture Review») in Auftrag. James Mattis solle dafür sorgen, dass die USA auf die moderne Bedrohungslage gut vorbereitet seien und über ein «robustes und flexibles» Arsenal von Atomwaffen verfügen, schrieb Trump in einem präsidialen Memorandum.

Die Ausarbeitung einer solchen Doktrin allerdings benötigt Zeit. Unter dem Vorgänger von Präsident Trump dauerte es mehr als ein Jahr – und angeblich 150 Sitzungen –, bis das Pentagon im Frühjahr 2010 die aktuelle Version der «Nuclear Posture Review» publik machen konnte. Diese basierte auf der Vision einer atomwaffenfreien Welt, die Präsident Barack Obama zumindest in seiner ersten Amtszeit hochgehalten hatte. Allerdings war der Demokrat bei der Verfolgung seiner Ziele recht flexibel. Als republikanische Senatoren ein halbes Jahr nach der Veröffentlichung der Atomdoktrin mit der Blockade der Ratifikation des Abrüstungsvertrages «New Start» mit Russland drohten, willigte die Regierung in eine Modernisierung des bestehenden amerikanischen Atomwaffenarsenals ein. Dafür wurde ein Kostenrahmen von 400 Milliarden Dollar definiert – Geld, das in den nächsten zehn Jahren ausgegeben werden soll.

27 Milliarden für nukleare Waffen

In absoluten Zahlen ausgedrückt: Im laufenden Fiskaljahr, das noch bis am 30. September dauert, investiert die Bundesregierung rund 27 Milliarden Dollar in das nukleare Waffenarsenal der USA. Gegen 17 Milliarden Dollar fliessen dabei ins Verteidigungsministerium, während der Rest der Summe durch das Energieministerium ausgegeben wird, das für Forschungsfragen zuständig ist. Über die Ausgaben im kommenden Fiskaljahr 2017/18 lässt sich hingegen bloss spekulieren. Weil die überarbeitete «Nuclear Posture Review» noch nicht vorliegt (und wohl noch lange nicht vorliegen wird), kann das Weisse Haus derzeit keine Auskunft über die künftigen Kosten des atomaren Waffenarsenals geben. Das ist so nachzulesen im Budget, das dieses Frühjahr im Weissen Haus produziert wurde. Hinzu kommt, dass Repräsentantenhaus und Senat ein gewichtiges Wort mitzureden haben, bevor die Ausgabenbeschlüsse für die jeweiligen Ministerien Rechtskraft erlangen.

Russland und USA mit grösstem Arsenal

Es ist deshalb unzutreffend, wenn Präsident Trump nun behauptet, dank seiner Anordnung im Januar sei das Atomwaffenarsenal der USA nun «deutlich stärker» als je zuvor. Zutreffend ist aber, dass die USA gemeinsam mit Russland immer noch über am meisten Nuklearwaffen verfügen. Gegen 6800 solche Sprengkörper sollen sich in amerikanischem Besitz befinden, schätzt die Abrüstungsorganisation Arms Control Association. (Russland besitzt demnach 7000 Atomwaffen.) Von diesen 6800 Waffen sind allerdings nur rund 4000 einsatzfähig; die Zahl der atomaren Sprengkörper, die im Kriegsfall mit Hilfe von Interkontinentalraketen, Langstreckenbombern oder U-Booten eingesetzt werden könnten, beträgt gemäss offiziellen Zahlen 1411. (Die restlichen Bomben sind ausrangiert, aber noch nicht vernichtet.) Die meisten dieser Waffen befinden sich auf dem amerikanischen Festland; einzelne Bomben sind aber auf US-Stützpunkten in verbündeten Nato-Ländern stationiert.

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