Wladimir Putin tritt für Präsidentenwahl 2018 an

RUSSLAND ⋅ Präsident Wladimir Putin hat seine Kandidatur für eine vierte Amtszeit angekündigt. An seinem Sieg zweifelt niemand.
Aktualisiert: 
07.12.2017, 07:00
06. Dezember 2017, 15:44

Wladimir Putin erklärte sich scheibchenweise. Gestern Vormittag hatte der russische Staatschef vor Volontären in der Stadt Nischni Nowgorod angekündigt, er werde die Entscheidung über seine Teilnahme an den kommenden Präsidentschaftswahlen in «allernächster Zukunft» fällen. Am Nachmittag besuchte er dann die Autofabrik GAZ, wo ihn einer der Arbeiter wieder nach seiner Kandidatur fragte und die ganze Belegschaft prompt skandierte: «GAZ steht hinter Ihnen!» Putin antwortete: «Ja, ich werde mich für das Amt des russischen Präsidenten bewerben.» Der Applaus war heftig.

Trotz ihrer augenscheinlichen Spontaneität kam Putins An­kündigung nicht überraschend. ­«Alles normal und planmässig», sagte der kremlnahe Politologe Alexei Muchin unserer Zeitung. «Jede Spontaneität ist in der ­Regel gut bedacht. Und Wladimir Putin hat sich lange Gedanken gemacht, ob er noch einmal antreten möchte.» Putin war von 2000 bis 2008 im Amt und ist es seit 2012 wieder. Bei einem Wahlsieg würde er das Land für weitere 6 Jahre regieren, sässe damit insgesamt 21 Jahre im Kreml.

Seit Monaten spekulieren Moskaus Medien nicht ob, sondern wann Russlands starker Mann seine Kandidatur zu seiner vierten Amtszeit verkünden wird. Die Agentur RBK zitiert mehrere anonyme Kremlbeamte, die ankündigten, Putin werde seine Entscheidung beim Parteitag der Staatspartei Einiges Russland am 22. und 23. Dezember verkünden. Es herrsche kein Zweifel, dass Putin gewinnen werde, deshalb bedürfe es keines langen Wahlkampfes. Am Dienstag aber erklärte Putins Sprecher Dmitri Peskow, sein Chef könne seine Entscheidung jeden Tag bekanntgeben.

Kreml führt seit Monatern inoffiziell Wahlkampf

Nach Aussagen der Meinungsforscher sind die Wahlen, die am 18. März kommenden Jahres stattfinden, schon jetzt entschieden. Gemäss einer Umfrage des staatlichen Meinungsforschungsinstitut WZIOM vertrauen 83 Prozent der russischen Bürger ihrem Präsidenten. Einer Umfrage der Stiftung Öffentliche Meinung zufolge wollen 69 Prozent von ihnen für Putin stimmen.

Schon im vergangenen Dezember fixierte Sergei Kirijenko, der Kremlkurator für Innenpolitik, bei einem Seminar in der Präsidialverwaltung das Plansoll des Hauptkandidaten: 70 Prozent der Stimmen, bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent. Zurzeit droht Putin eher eine niedrigere Wahlbeteiligung.

Nach Ansicht von Beobachtern führt der Kreml schon seit Monaten einen inoffiziellen Wahlkampf für Putin. Der tritt in letzter Zeit häufig in Fabriken und vor Jugendlichen auf, erst kürzlich stellte er landesweit ein monatliches Mutterschaftsgeld in Aussicht, das für jedes Kind 10000 Rubel (rund 168 Franken) im Monat betragen soll – in vielen russischen Regionen ein stattliches Lehrergehalt. Auch die überraschende Kandidatur der liberalen TV-Moderatorin Xenia Sobtschak und die Aufmerksamkeit, die die Staatsmedien ihren Auftritten widmen, gelten als wahltaktische Manöver des Kremls: Sobtschak soll ganz offenbar dem Korruptionskämpfer Alexei Nawalny Konkurrenz machen, der bisher als demokratischer Hauptwidersacher Putins gilt. Aber auch diese beiden gelten als chancenlos. Nach einer Umfrage des Romir-Instituts kommt Nawalny zurzeit auf 3 Prozent, Sobtschak auf 2 Prozent. Vor ihnen liegen noch zwei kremltreue «Spoiler» Putins: der Nationalist Wladimir Schirinowski mit 8 Prozent und der Kommunist Gennadi Sjuganow mit 7 Prozent.

Am Sieg des Amtsinhabers zweifelt niemand. «Putin startet zum Finale» titelte die Zeitung «Moskowski Komsomoljez» gestern. Sie meinte weniger den Wahlkampf als Putins voraussichtlich letzte Amtszeit danach.

Stefan Scholl, Moskau

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