Trump ruft Drogen-Notstand aus

USA ⋅ Mehr als 60000 Menschen starben letztes Jahr in den USA an einer Drogenüberdosis. Nun hat Präsident Trump angekündigt, er werde den nationalen Notstand ausrufen, um die Krise in den Griff zu bekommen.
12. August 2017, 09:17

Renzo Ruf, Washington

So schnell kann das gehen in der Regierung von Präsident Donald Trump. Am Dienstag noch hatte Gesundheitsminister Tom Price gesagt, es sei nicht erforderlich, dass die Bundesregierung einen nationalen Notstand ausrufe, um die landesweite Drogenepidemie in den Griff zu bekommen. Am Donnerstag dann verkündete sein Chef: «Wir setzen derzeit die entsprechenden Dokumente auf», um alsbald den Notstand aufzurufen – erforderlich seien nun «sehr viel Zeit, sehr viel Einsatz und sehr viel Geld», um den Missbrauch von Opiaten zu stoppen.

Mit seiner Ankündigung erfüllte Trump den Wunsch einer Expertenkommission, die dem Präsidenten bereits Ende Juli angeraten hatte, die Alarmglocken schrillen zu lassen. Die Argumentation der Experten: Eine solche Deklaration würde dem Land vor Augen führen, wie ernst die Lage sei – stürben doch derzeit jeden Tag gegen 142 Menschen an den Folgen von Rauschgiften wie Heroin, Fentanyl oder Carfentanil sowie dem übermässigen Konsum legaler Schmerzmittel.

Zwar ist völlig offen, was diese Ankündigung nun in der Praxis bedeutet, weil die Regierung auf zwei Gesetze zurückgreifen könnte, um formell eine «nationale Krise» oder einen Notstand auszurufen. Auch sind entsprechende Bestrebungen auf lokaler Ebene bereits weit fortgeschritten. So erklärte der republikanische Gouverneur des Staates Maryland bereits im März, dass die Drogenkrise nun epidemische Ausmasse angenommen habe.

2,4 Millionen Drogensüchtige

Immerhin signalisierte der Präsident aber den Millionen von Amerikanern, die direkt oder indirekt unter der Drogenkrise leiden, dass er das Problem ernst nehme. Denn allein im vergangenen Jahr sollen mehr als 60000 Menschen an einer Drogenüberdosis gestorben sein. Für Amerikaner, die jünger sind als 50 Jahre, sei eine Drogenüberdosis nun Todesursache Nummer eins, sagte der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein während eines Auftritts im Hauptquartier der Drogenbekämpfungsbehörde DEA. Offizielle Zahlen gehen von 2,4 Millionen Drogensüchtigen aus. Betroffen sind sämtliche Bevölkerungsschichten.

Bisher tun sich die Politiker schwer damit, eine Strategie zur Eindämmung des Drogenkonsums zu finden. Häufig ist die Rede, dass zusätzliche Therapieplätze angeboten werden sollten – allerdings weiss niemand, wie diese Angebote finanziert werden sollen. Andere Regierungsvertreter sprechen derweil davon, den «War on Drugs» zu intensivieren, um das Angebot an illegalen Suchtmitteln zu verringern.

In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder der Bau einer höchst umstrittenen Grenzmauer zwischen den USA und Mexiko erwähnt, werden doch viele Drogen über das südliche Nachbarland importiert. Auch wird immer häufiger über die Gefahr der Drogenkrise auf den Alltag der amerikanischen Ordnungskräfte gesprochen – schliesslich kann doch bereits eine klitzekleine Dosis der synthetischen Droge Carfentanil tödlich sein, selbst wenn sie bloss die Haut eines Polizisten berührt.


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