Wie Donald Trump China hilft

US-AUSSENPOLITIK ⋅ Die Asienreise des US-Präsidenten glich bisweilen einem Familienausflug. Politisch war Trumps Aufenthalt in Ostasien ein Desaster. Davon profitiert der im Zenit seiner Macht stehende Xi Jinping.
14. November 2017, 07:26

Felix Lee, Peking

Nach der Asienreise von Donald Trump haben sich die schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet. Insgesamt zwölf Tage lang war der US-Präsident unterwegs, fünf Nationen hat er besucht: Japan, Südkorea, China, Vietnam und die Philippinen. Er nahm an zwei grossen Gipfeltreffen teil, traf ­darüber hinaus weltpolitische Schwergewichte wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Es war die längste Reise eines US-Präsidenten in der Region seit über 25 Jahren. Die Bilanz ist allerdings desaströs: Für den Präsidenten selbst, sein eigenes Land und den Rest der Welt. Nur ein Land profitiert: China.

Dass Trump mit zweifelhaften Machthabern wie dem sich selbst mit Straftaten schmückenden philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte scherzt, anstatt Menschenrechtsthemen zur Sprache zu bringen, ist dabei noch das geringste Problem.

Bereits auf seiner ersten Station, Japan, liess Trump wenig Zweifel aufkommen: Diese Reise hatte er im Grunde nur zum Privatvergnügen angetreten. Die Golfpartie am ersten Tag hatte Japans Premierminister Shinzo Abe noch bewusst als Privatveranstaltung eingefädelt. Doch als am nächsten Tag die politischen Konsultationen stattfanden, hielt Trump nur den Empfang beim japanischen Kaiser für erwähnenswert – und schilderte dann noch, wie er die Fische des kaiserlichen Teichs überfüttert hatte. Der politische Austausch mit dem engsten Verbündeten der USA in Ostasien schien ihn nur wenig zu interessieren.

Trump scheint weiter resistent gegen Beratung

Als Trump auf seiner nächsten Station in Südkorea, neben schrillen Drohungen gegen das Regime in Pjöngjang, plötzlich eine diplomatische Lösung im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm in Aussicht stellte, horchte die Welt auf. Hatte er von seinen Experten doch eine Strategie für eine friedliche Lösung des gefährlichen Konflikts ausarbeiten lassen und würde sie nun präsentieren? Fehlanzeige. Vielmehr machte er am Ende des Tages den Eindruck, das mit der diplomatischen Lösung habe er nur so dahergesagt.

Trumps Station in Peking hätte der politische Höhepunkt seiner Reise sein sollen, ja: müssen. Schliesslich hatte er im Wahlkampf und auch in den Monaten danach noch heftig gegen Chinas Handelspolitik gewettert und der chinesischen Führung mehrfach Untätigkeit im Nordkorea-Konflikt vorgeworfen.

Und dies nicht völlig zu Unrecht: Ein gewisses Ungleichgewicht besteht zwischen den beiden Handelsriesen tatsächlich. Im Handel mit den USA hat China allein im vergangenen Jahr ­einen Überschuss von mehr als 300 Milliarden US-Dollar erwirtschaftet. Doch auch diese Chance wusste Trump nicht zu nutzen. Er liess sich stattdessen damit abspeisen, dass chinesische und amerikanische Unternehmen in der Grossen Halle des Volkes in seinem Beisein zwar Wirtschaftsabkommen von über 250 Milliarden US-Dollar unterzeichneten. Doch bei den meisten dieser Vereinbarungen handelte es sich um Geschäftsvorhaben, von denen die meisten schon vor langer Zeit geplant waren und anlässlich des Besuchs bloss feierlich besiegelt wurden.

In Peking hat man intensiv Trumps Geschmack studiert

Von seinen chinesischen Gastgebern wiederum liess er sich regelrecht einlullen. Bei den Vorbereitungen auf Trumps Besuch hatte sich die chinesische Führung offenbar intensiv mit seinen persönlichen Vorlieben beschäftigt. Mit einem pompösen und bombastischen Empfang und sehr viel militärischem Brimborium gelang es ihr, Eindruck beim US-Präsidenten zu schinden.

Mit Erfolg: Im Handelsstreit liess sich Trump zu der Äusserung verleiten, dass er nicht mehr China die Schuld für das Ungleichgewicht gebe, sondern seinen Vorgängern, die das Handelsdefizit angeblich ausser Kontrolle hatten geraten lassen. Chinas Staatsmedien jubelten. Der Nordkorea-Konflikt und Chinas zweifelhafte Rolle darin wurden zum Randthema.

Die Vorstellung, Trump sei gezähmt, wie sie manche in Peking offenbar umtreibt, mag zwar naiv sein. Nur einen Tag später beim Apec-Gipfel in Vietnam war er denn auch schon wieder ganz der Alte. «Wir werden uns nicht mehr ausnutzen lassen», wetterte Trump mit Blick auf China, griff damit aber auch die anderen asiatischen Länder an. Mit seiner einseitigen Absage an das Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) bleibt er zudem fest entschlossen, sein Land vom Multilateralismus seines Vorgängers Barack Obama abzuwenden und nur noch einzeln mit Ländern Abkommen zu schliessen.

In die Lücke, die Trumps Amerika hinterlässt, stösst China bereits jetzt vor. Während der ­US-Präsident unter dem Credo «America first» die eigenen Interessen in den Vordergrund rückt und die USA damit abschottet, wirbt Xi um Zollabbau und Freihandel. Mit der Neuen Seidenstrasse entwickelt China zudem ein Konzept, um den eurasischen Kontinent und Afrika wirtschaftlich miteinander zu verbinden.

Was von Donald Trumps Asienreise bleibt, ist der Eindruck sich verändernder geopolitischer Vorzeichen: China first – America alone.


Leserkommentare

Anzeige: