Kommentar

Schulz’ Verzicht kommt zwei Tage zu spät

DEUTSCHLAND ⋅ Deutschland-Korrespondent Christoph Reichmuth über den Schlingerkurs von SPD-Parteichef Martin Schulz.
09. Februar 2018, 22:03

Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen mit der Union eigentlich ganz gut verhandelt – sechs Ministerien für die auf 20,5 Prozent zusammengeschrumpfte Partei, davon drei einflussreiche. Die neue Regierungsvereinbarung Deutschlands trägt zudem durchaus eine sozialdemokratische Handschrift. Doch was machen die Genossen? Sie verstricken sich in Personaldebatten. Im Fokus des Unmuts: der noch vor einem Jahr als Messias gefeierte Parteichef Martin Schulz.

Der Mann hat mehrmals sein Wort gebrochen und damit die Genossen erzürnt. Zuletzt wollte er seinen einstigen Parteifreund Sigmar Gabriel unsanft aus dem Weg räumen, um selbst Aussenminister zu werden. Dabei hatte er noch vor nicht allzu langer Zeit beteuert, niemals in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen. Die Personalie Schulz hat die wichtige Auseinandersetzung mit dem 177-seitigen Koalitionsvertrag überlagert. Dabei sollte es jetzt um Inhalte gehen. Innerhalb der nächsten drei Wochen müssen die 460'000 SPD-Mitglieder brieflich darüber befinden, ob die SPD in diese Regierung eintreten soll oder nicht. Das Votum der Genossen ist von höchster Bedeutung. Sagt die Basis Nein, steht Deutschland vor riskanten Neuwahlen.

Schulz’ Verzicht auf einen Ministerposten ist unausweichlich. Er kommt bloss mindestens zwei Tage zu spät. Mit seinem Verhalten hat er der Politik einen Bärendienst erwiesen. Sein Schlingerkurs hat das ohnehin angeschlagene Vertrauen der Bevölkerung in die Politik nicht eben gestärkt; der Griff nach einem Ministeramt bekräftigte all jene in ihrem Glauben, Politiker sorgten sich in erster Linie um sich selbst. Es ist nun höchste Zeit, über Inhalte statt über Personen zu diskutieren.

Christoph Reichmuth, Berlin

christoph.reichmuth@luzernerzeitung.ch

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