11,8 Millionen für die grossen Zürcher und Luzerner Kulturhäuser

KULTURLASTENAUSGLEICH ⋅ Der Kanton Zürich erhält 7,8 Millionen Franken für seine bedeutenden Kulturinstitutionen von den umliegenden Kantonen. Auch der Kanton Luzern bekommt rund 4 Millionen Franken. Den Ausgleich erhalten sie jährlich bis 2018.

02. Dezember 2016, 10:26

Die Konferenz der Vereinbarungskantone des interkantonalen Kulturlastenausgleichs (ILV) habe die Berechnung für die Beitragszahlungen kürzlich verabschiedet, teilte diese am Freitag mit. Der Vereinbarung gehören die Kantone Uri, Schwyz, Zug und Aargau sowie die beiden Standortkantone Zürich und Luzern an. Ob- und Nidwalden beteiligen sich ebenfalls mit Beiträgen, sind der Anfang 2010 in Kraft getretenen Vereinbarung aber nicht beigetreten.

Somit steht fest, dass der Kanton Zürich bis 2018 jährlich 7,8 Millionen Franken für seine Aufwendungen für das Opernhaus, die Tonhalle und das Schauspielhaus erhält. Der Kanton Luzern bekommt pro Jahr rund 4 Millionen Franken an das Luzerner Theater, das Luzerner Sinfonieorchester sowie das KKL.

Mit diesen Beiträgen übernehmen die Vereinbarungskantone knapp 6 Prozent der Gesamtkosten von 142 Millionen Franken, die Zürich für die drei grossen Kulturhäuser trägt. Bei Luzern sind es rund 10 Prozent der Gesamtkosten von 37 Millionen Franken.

Die einzelnen Kantonsbeiträge bewegen sich zwischen 40'000 Franken und 4,67 Millionen Franken. Auch die beiden Standortkantone entlasten einander gegenseitig. Der Kulturlastenausgleich ist eine bundesrechtliche Verpflichtung im Rahmen des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen (NFA).

Zürich erhält von 2016 bis 2018 jährlich 790'000 Franken weniger als in der Vorperiode. Dies, weil etwas weniger Publikum aus den Vereinbarungskantonen die Zürcher Kulturhäuser besuchte, heisst es in der Medienmitteilung. Luzern hingegen bekommt gut 440'000 Franken mehr. Diese Zunahme sei auf eine einmalige Subventionserhöhung zurückzuführen.

Diskussionen in den Kantonen

In den vergangenen Wochen und Monaten waren insbesondere in den Kantonen Aargau und Schwyz Diskussionen zum Kulturlastenausgleich am Laufen. Im Kanton Aargau forderte die FDP mit einer Motion im Grossen Rat den Austritt aus der Vereinbarung. Die Regierung sprach sich trotz Abschwächung in ein Postulat dagegen aus, der Grosse Rat folgte ihr schliesslich auch. Er beauftragte die Regierung aber, verschiedene Punkte mit den Vereinbarungspartnern zu verhandeln.

Im Kanton Schwyz schlägt der Regierungsrat dem Parlament vor, den Kulturlastenausgleich künftig mit Geldern aus dem Lotteriefonds zu finanzieren und - falls dies dafür nötig ist - die Vereinbarung zu künden, jedoch weiterhin seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Die Vernehmlassung dazu läuft noch bis Mitte Januar 2017.

Die regierungsrätliche Konferenz der Vereinbarungskantone will laut Medienmitteilung im nächsten Jahr Gespräche mit möglichen Partnerkantonen für eine geografische Erweiterung des Lastenausgleichs aufnehmen und die Anliegen der Vereinbarungskantone - insbesondere jene des Kantons Aargau - "eingehend diskutieren". (sda)


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