Apple muss wegen Patentverletzung zahlen

PATENTSTREIT ⋅ Apple muss wegen Patentverletzungen mit seiner iTunes-Software mehr als eine halbe Milliarde Dollar zahlen. Der Konzern hat nach Ansicht des Gerichts drei Patente des Patentverwalters Smartflash nicht nur ohne Erlaubnis verwendet, sondern dies auch vorsätzlich getan.

Ein Bezirksgericht in Texas verdonnerte Apple darum am Dienstagabend zu einer Zahlung von rund 533 Mio. Dollar. Smartflash hatte einen Schadensersatz von 852 Mio. Dollar gefordert. Bei dem Streit ging es um Patente für den Zugriff und die Speicherung von Liedern, Videos und Spielen, die in Apples Online-Laden heruntergeladen wurden.

Der iPhone- und iPad-Hersteller bestreitet, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall gültig sind, denn er habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Der US-Technologiekonzern habe es daher abgelehnt, an Smartflash für die Ideen der eigenen Mitarbeiter Geld zu zahlen, sagte eine Apple-Sprecherin. (sda/reu)


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