Die grüne Renaissance

PARTEIEN ⋅ Die Grünen waren die grossen Verlierer bei den Wahlen 2015. Derzeit surft die Partei aber wieder auf der Erfolgswelle. Die klassischen grünen Themen spielen dabei eine untergeordnete Rolle».
02. Mai 2017, 08:47

Tobias Bär

In der Politik kann es schnell gehen. Noch vor wenigen Monaten war die Grüne Partei Schweiz schwer angeschlagen. Mit ihrer Initiative für eine grüne Wirtschaft erlitt sie im September eine krachende Niederlage. Bei den Wahlen in den Kantonen kamen die Grünen nicht vom Fleck. Und Ende November scheiterte die Partei dann auch noch mit ihrer Atomausstiegs-Initiative. Zwar versuchte die Parteispitze, die rund 46 Prozent Ja-Stimmen in einen Erfolg umzudeuten. Doch gerade weil die Abstimmung aufgrund der verbreiteten Atom-Skepsis in der Bevölkerung durchaus zu gewinnen gewesen wäre, tat die Niederlage den Grünen besonders weh. Zumal der Kampf gegen die Atomenergie ein wesentlicher Teil der Parteigeschichte ist.

Heute sind die Grünen die Partei der Stunde. Zuletzt eilten sie bei den kantonalen Wahlen von Erfolg zu Erfolg. Plus sechs Sitze im Wallis, plus fünf Sitze in Neuenburg und am Sonntag plus zwei Sitze im Kanton Waadt. Damit haben die Grünen seit den letzten eidgenössischen Wahlen 2015 insgesamt 14 Sitze in den Kantonsparlamenten dazugewonnen. Nur die FDP hat mit 17 zusätzlichen Mandaten eine noch bessere Ausbeute. Mit Brigit Wyss zog die Partei erstmals überhaupt in die Solothurner Regierung ein. Und im Rennen um das Amt des Berner Stadtpräsidenten setzte sich der Grüne Alec von Graffenried gegen SP-Kandidatin Ursula Wyss durch.

Rytz sieht Grüne als Säule des Widerstandes

Zur «grünen Erfolgswelle» trügen verschiedene Faktoren bei, sagte Parteipräsidentin Regula Rytz kürzlich an einer Medienkonferenz. Der Brexit, die Wahl von Donald Trump oder die Eskalation in der Türkei hätten vielen Menschen vor Augen geführt, dass die Demokratie, der soziale Ausgleich, die gesellschaftliche Öffnung und die Erfolge im Umweltschutz aktiv verteidigt werden müssten. «Die Grünen gehören europaweit zu den tragenden Säulen dieses Widerstandes», sagte Rytz, die ihre Partei als «Bollwerk gegen den Rechtspopulismus» sieht. Ihr Vorgänger an der Parteispitze, Ueli Leuenberger, erklärt sich die jüngsten Erfolge seiner Partei unter anderem mit dem konsequenten Einsatz für die Grundrechte, etwa beim letztlich erfolglosen Kampf gegen zusätzliche Kompetenzen für den Nachrichtendienst. Zudem sei man mit den beiden Volksinitiativen zwar gescheitert, profitiere nun aber von deren Mobilisierungseffekt.

Der ehemalige Zuger Nationalrat Jo Lang teilt diese Meinung: «Wir ernten jetzt, was wir bei den Unterschriftensammlungen gesät haben.» Nach der Schlappe bei den Wahlen 2015, bei denen die Grünen vier Nationalratssitze eingebüsst hatten, kritisierte Lang die einseitige und technokratische Ausrichtung auf die Ökologie. Auch Parteipräsidentin Rytz stellte am Wahltag desillusioniert fest, im Gegensatz etwa zur Flüchtlingsthematik seien Umweltfragen für die Bevölkerung offenbar von untergeordneter Bedeutung. «Zudem waren viele der irrigen Meinung, dass sie für den schnellen Atomausstieg gar nicht unbedingt die Grünen wählen müssen», sagt Leuenberger. Nach dem Reaktorunfall von Fukushima war der Abschied von der Kernenergie mehrheitsfähig geworden. Verkörpert wurde er nun von CVP-Bundesrätin Doris Leuthard, von den Linken einst verächtlich «Atom-Doris» genannt. Die Grünen hatten die Hoheit über ihr Lieblingsthema verloren.

Lang: «Partei ist heute breiter aufgestellt»

Heute sagt Lang: «Die Partei hat reagiert. Einerseits wird wieder stärker über die gesellschaftliche Bedeutung des Umweltschutzes diskutiert. Andererseits sind wir thematisch breiter aufgestellt.» Dies zeige sich etwa in der kürzlich von den Jungen Grünen zusammen mit der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lancierten Volksinitiative, die es Schweizer Finanzakteuren verbieten will, Geschäfte mit Produzenten von Kriegsmaterial zu machen. «Dieses Engagement der jungen Grünen sagt über den Aufschwung der Grünen mindestens so viel aus wie die jüngsten Wahlerfolge in den Kantonen», sagt Lang.

Die Sitzgewinne der Grünen resultierten fast ausschliesslich in der Romandie, in der Deutschschweiz muss die Partei ihren guten Formstand erst noch unter Beweis stellen. Eine kürzlich von gfs.bern durchgeführte Analyse deutet allerdings darauf hin, dass sich die Grünen tatsächlich gesamtschweizerisch im Aufschwung befinden. Demnach könnten sie ihren Wähleranteil um 1,7 Prozentpunkte steigern, wenn heute gewählt würde. Damit wären die Verluste von 2015 mehr als wettgemacht. Im Sommer wollen die Grünen mehrere Debattentage durchführen und sich so als «Mitmach-Partei» profilieren. Die Ergebnisse sollen ins Programm für die Wahlen 2019 einfliessen. Dann wird sich zeigen, wie nachhaltig der grüne Aufschwung ist.


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