«Konzertparadies für Rechtsextreme»

RECHTSEXTREMISMUS ⋅ Das Neonazi-Konzert in Toggenburg ist nicht die erste Veranstaltung dieser Art hierzulande. Die Schweiz ist in der Szene beliebt für solche Treffen – laut Experten ist es hier einfach, eine entsprechende Bewilligung zu erhalten.

18. Oktober 2016, 09:50

Zuerst war ungläubiges Staunen. Dann eiliges Bemühen um Ruhe und Ordnung. Und schliesslich hörbares Aufatmen. Alles noch einmal gut gegangen. Vordergründig wenigstens. Die Rechtsextremen haben sich so schnell aus dem Toggenburg verabschiedet, wie sie gekommen sind. Sie kamen, sie führten das als «Rocktoberfest» getarnte Neonazi-Konzert durch, und sie gingen wieder (Ausgabe von gestern).

Grund genug, zur Tagesordnung überzugehen? Wohl kaum. Am Samstag ging in Unterwasser ein Anlass über die Bühne, mit dessen Ausmassen im Toggenburg niemand gerechnet hatte. Drei Jahre übrigens nachdem im nahen Ebnat-Kappel schon einmal ein Neonazi-Konzert Anlass für Aufruhr gewesen war. Szenekenner und Journalist Fabian Eberhard spricht mit Blick auf Unterwasser gar von einer «neuen Dimension». Und für die Antifaschistische Bewegung (Antifa) ist der Anlass «einer der grössten Neonazi-Events, die in der Schweiz je stattgefunden haben».

Polizei war vor Ort

Für die Antifa steht ohnehin fest: «Die Schweiz gilt in der rechtsextremen Szene seit Jahren als Konzertparadies.» Eine Feststellung, die auch in einem Blog auf «Zeit online» Karriere macht, weil die Polizei zwar vor Ort war, aber nicht eingriff. Begründung: Es handle sich um einen Privatanlass. Einen, dessen Spuren via Zürcher Oberland nach Deutschland in die Neonazi-Szene führen. Rückblick: Der letzte Anlass mit ähnlicher (medialer) Breitenwirkung, das Neonazi-Konzert im Crazy Palace in Gamsen VS, hatte 2005 Schlagzeilen produziert. Die Organisatoren wurden vier Jahre später wegen Rassendiskriminierung vom Bezirksgericht Brig verurteilt. Zum Vergleich: Im Wallis nahmen 400 Personen am Konzert teil, also mehr als zehnmal weniger als am Samstag im Toggenburg.

Was ist vom Grossaufmarsch in Unterwasser zu halten? Der Basler Ex­tremismusexperte Samuel Althof, Gründer der Aktion Kinder des Holocaust, sieht den Fall differenziert. «Die Mobilisierung, die am Wochenende stattgefunden hat, ist das eine, die Repräsentanz der Szene das andere», sagt er. Mit anderen Worten: Der Grossaufmarsch sage nicht unbedingt etwas über den politischen Organisationsgrad aus. Vielmehr spiele die Bewilligungssituation in der Schweiz eine Rolle – sie wirke anziehend statt abschreckend.

Gleichwohl sieht Althof «kein strukturelles Problem». Vorsichtig ist Samuel Althof auch, wenn es um voreilige Ableitungen aus dem Ereignis geht. «Die Szene ist auf mittlerem Niveau und bei hoher Fluktuation stabil.» Er spricht von 800 bis 1000 Neonazis und einem «harten Kern» von weniger als 100. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) schweigt auf Anfrage unserer Zeitung: «Kein Kommentar», sagt Kommunikationschefin Isabelle Graber.

«Erhebliches Gewaltpotenzial»

Im Bericht «Sicherheit Schweiz 2015» spricht der NDB von rückläufigen Zahlen «im Bereich des Rechtsextremismus», ortet aber «ein erhebliches Gewaltpotenzial». Wobei in jüngerer Vergangenheit bei linksextremistischen Aktionen eine Häufung zu verzeichnen war. Hans Stutz, Beobachter der rechtsextremen Szene, teilt die Rechtsextremismus-Einschätzung des NDB – zumindest was die Naziskinheads in der Deutschschweiz betrifft. Unklar sei hingegen, ob Rechtsextreme mit einem politischen Anspruch vermehrt Zulauf haben.

Hans Stutz: «Am kommenden Samstag will die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) die Gründung von fünf neuen Ostschweizer Sektionen feiern, verbunden mit dem Auftritt einer deutschen Rechtsextremisten-Band.» Und in der Westschweiz? «Dort sind vorwiegend rechtsextreme Polit-Gruppen aktiv – mit Vorträgen, Aktionen und Demonstrationen», führt Stutz aus. Trotz dieser Hinweise sagt Samuel Althof: «Es gibt keinen Bedarf für extremistische Politik in der Schweiz.» Um im gleichen Atemzug anzufügen: «Die Wahrnehmung korrespondiert nicht immer mit der tatsächlichen Bedeutung.»

Althof sieht darin insofern etwas Positives, als die Sensibilisierung von Veranstaltern ebenso wie von Behörden nach einem Ereignis wie in Unterwasser steige. Fragt sich, wie lange der Effekt anhält: «Die Schweiz ist zwar kein Paradies für Veranstalter von Nazi-Konzerten, aber besonders schwierig ist es doch nicht, einen solchen Anlass zu organisieren», meint Althof.

Balz Bruder


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