Viel zu tun für die Bundesräte am WEF

WEF 2016 ⋅ Mit Ausnahme von Simonetta Sommaruga reisen dieses Jahr alle Bundesrätinnen und Bundesräte ans Weltwirtschaftsforum nach Davos (WEF). Sie nutzen die Gelegenheit für Begegnungen und Gespräche mit Amtskollegen und führenden Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft.

19. Januar 2016, 17:22

In Davos sind Polizei und Armee bereit für den Sicherheitsdienst am World Economic Forum (WEF). Als neue Bedrohung gelten Selbstmordattentäter mit Sprengstoffgürteln. Das WEF dauert vom 20. bis 23. Januar.

Insgesamt stehen rund 60 bilaterale Treffen auf dem Programm, etwa die Hälfte davon mit europäischen Entscheidungsträgern, wie die Bundeskanzlei am Dienstag mitteilte. Es handelt sich in der Regel um relativ informelle Begegnungen ohne Verhandlungsagenda. Absichtserklärungen oder gar Abkommen kommen in Davos nur sehr selten zu Stande.

Das Verhältnis Schweiz-EU dürfte im Zentrum der Gespräche zwischen Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und Frans Timmermanns stehen, dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission. Beim Treffen mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström geht es um die laufenden Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, bei jenem mit Forschungskommissar Carlos Moedas um das Forschungsprogramm Horizon 2020.

Weiter führt Schneider-Ammann in den nächsten Tagen Gespräche mit dem französischen Ministerpräsidenten Manuel Valls, den Präsidenten Argentiniens und Mexikos, Mauricio Macri und Enrique Peña Nieto, sowie dem kanadische Premierminister Justin Trudeau. Auf der Agenda des Bundespräsidenten stehen auch Treffen mit dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko oder dem chinesischen Vizepräsidenten Li Yuanchao.

Bundesrätin Doris Leuthard hat ebenfalls einen vollen Terminkalender während ihres Aufenthalts in Davos. Sie trifft etwa den für die Energieunion zuständigen EU-Kommissar, Maro? ?efcovic oder Juri Trutnew, den Vize-Premierminister Russlands. Zudem nimmt die Umwelt- und Infrastrukturministerin an verschiedenen Zusammenkünften des "Energy Summit" teil sowie an weiteren Veranstaltungen des WEF in den Bereichen Umwelt sowie Internet.

Burkhalter trifft Kerry

Aussenminister Didier Burkhalter nutzt das WEF für Gespräche mit US-Aussenminister John Kerry, mit Irans Aussenminister Jawad Zarif sowie mit den Aussenministern der Nachbarstaaten Frankreich, Italien und Österreich, Laurent Fabius, Paolo Gentiloni und Sebastian Kurz.

Innenminister Alain Berset trifft in Davos den für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständigen EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, den deutschen Gesundheitsminister Hermann Gröhe, den niederländischen Gesundheitsministerin Edith Schippers sowie die französischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Frauenrechte, Marisol Touraine. Auch ein Gespräch mit UNESCO-Generalsekretärin Irina Georgiewa Bokowa ist geplant.

Der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin hat schon in seiner dritten Amtswoche die Feuertaufe auf dem internationalen Parkett zu bestehen. Er trifft US-Verteidigungsminister Ashton Carter sowie seinen österreichischen Amtskollegen Gerald Kluge. Bei den Gesprächen geht es unter anderem um den subsidiären Einsatz der Armee und die militärische Ausbildungszusammenarbeit.

Der neue Finanzminister Ueli Maurer schliesslich bespricht in Davos aktuelle finanz- und steuerpolitische Fragen, unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Italien, Wolfgang Schäuble und Pier Carlo Padoan. Zudem trifft er mit Vertretern der OECD, des Internationalen Währungsfonds und der EU zusammen. (sda)

 

Der Flugplatz Dübendorf rüstet auf. Dieses Jahr werden wegen dem World Economic Forum WEF in Davos doppelt so viele Flugzeuge erwartet wie letztes Jahr. Auch das Sicherheitsdispositiv wurde aufgerüstet. (Keystone, 19. Januar 2016)

Wegen dem WEF wird und um Davos jedes Auto von der Polizei kontrolliert. Aufnahmen vom Kontrollposten im Grünenbödeli bei Davos. (Keystone, 19.01.2016)

Polizeikommandant Walter Schlegel sagt, welche Sicherheitsmassnahmen die Polizei am World Economic Forum in Davos trifft und wie die Bedrohungslage aussieht. (Keystone, 18.01.2016)

Joe Biden, US-Vizepräsident, wird für die USA am WEF 2016 in Davos teilnehmen. Am Montagmorgen ist der mit der Air Force Two in Zürich gelandet. Begrüsst wurde er von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. (Keystone, 18.01.20196)

 

Der Flugplatz Dübendorf rüstet auf. Dieses Jahr werden wegen dem World Economic Forum WEF in Davos doppelt so viele Flugzeuge erwartet wie letztes Jahr. Auch das Sicherheitsdispositiv wurde aufgerüstet. (Keystone, 19. Januar 2016)

Wegen dem WEF wird und um Davos jedes Auto von der Polizei kontrolliert. Aufnahmen vom Kontrollposten im Grünenbödeli bei Davos. (Keystone, 19.01.2016)


Polizeikommandant Walter Schlegel sagt, welche Sicherheitsmassnahmen die Polizei am World Economic Forum in Davos trifft und wie die Bedrohungslage aussieht. (Keystone, 18.01.2016)

Joe Biden, US-Vizepräsident, wird für die USA am WEF 2016 in Davos teilnehmen. Am Montagmorgen ist der mit der Air Force Two in Zürich gelandet. Begrüsst wurde er von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. (Keystone, 18.01.20196)




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