Bürgergemeinden auf Sinnsuche

GEMEINDEPOLITIK ⋅ Einst waren die Bürgergemeinden mächtige Institutionen, heute fristen sie vielerorts ein Mauerblümchendasein. Um ihre Existenzberechtigung zu bewahren, müssen sie sich laut Experten neu ausrichten.
15. Mai 2017, 07:52

Lukas Leuzinger

Oft begegnen wir ihnen, ohne dass wir es merken: Die Macht der Bürgergemeinden liegt meist im Verborgenen. Wenn man durch den Wald spaziert, liegt die Chance bei gut einem Drittel, dass man sich auf dem Gebiet einer Bürgergemeinde bewegt, und wer in den Bergen Ski fährt, ist sich kaum bewusst, dass sich die meisten Skigebiete im Eigentum einer solchen befinden.

Die Bürgergemeinde, deren Zugehörigkeit sich an der Person und nicht am Wohnort ausrichtet, ist die ursprüngliche Gemeindeform der Schweiz. Früher war das Stimmrecht an sie geknüpft, sie beschränkte die Nutzung des gemeinsamen Landes auf die eigenen Bürger und machte diese durch Ausschüttung von Erträgen aus ihrem Besitz reich. Erst mit dem Einmarsch der Franzosen und der Gründung der Helvetischen Republik 1798 wurden die Einwohnergemeinden geschaffen, in der alle Einwohner die gleichen Rechte hatten. Die Bürgergemeinden blieben aber meist dominierend, insbesondere wirtschaftlich. Denn sie verfügten in der Regel über mehr Besitzgüter. Im Laufe der Zeit gingen nicht nur wirtschaftlicher Besitz, sondern auch mehr und mehr Kompetenzen auf die Einwohnergemeinden über. Die Entwicklung verlief aber in jedem Kanton anders, sodass die Gemeindestrukturen von Kanton zu Kanton sehr unterschiedlich sind. Während in Genf, der Waadt und Neuenburg die Bürgergemeinden dauerhaft abgeschafft wurden, spielen sie in anderen Kantonen noch eine wichtige Rolle. In Kantonen wie Schwyz, Nidwalden oder Appenzell Innerrhoden nehmen Korporationen eine vergleichbare Stellung ein. Schweizweit gibt es noch etwa 1500 Bürgergemeinden und Korporationen, denen rund 600000 Personen angehören.

Mancherorts verschwanden die Bürgergemeinden ganz

Auch bezüglich der Aufgaben gibt es grosse Unterschiede. Lange Zeit waren die Bürgergemeinden für die Armenfürsorge zuständig, heute liegt aber auch diese Aufgabe meist in den Händen der politischen Gemeinden – eine Ausnahme bildet der Kanton Bern, wo einige Burgergemeinden, wie die Bürgergemeinden dort heissen, diese Kompetenz behalten haben. In einigen Kantonen wie Graubünden, den beiden Basel und Solothurn liegt die Einbürgerung bis heute im Zuständigkeitsbereich der Bürgergemeinden. Andreas Ladner, Politikwissenschaftler an der Universität Lausanne und Spezialist für Gemeindepolitik, hat dafür wenig Verständnis: «Es wirkt etwas seltsam, wenn in einer Gemeinde ausschliesslich jene Personen, die auch der Bürgergemeinde angehören, darüber befinden, wer Schweizer Bürger werden kann. Diese Aufgabe wäre bei den politischen Gemeinden besser aufgehoben.»

Mancherorts verschwanden die Bürgergemeinden ganz. In der Stadt Luzern wurden die Bürgergemeinde und die Einwohnergemeinde im Jahr 2000 zusammengelegt. In St. Gallen löste die Kantonsregierung 2003 sogar per Beschluss 20 Ortsgemeinden (wie die dortigen Bürgergemeinden heissen) auf, da sie keine öffentlichen Aufgaben mehr erfüllten und kein Vermögen besassen. Dagegen hat die Burgergemeinde in der Stadt Bern bis heute eine grosse Bedeutung. Sie besitzt über 2000 Mietwohnungen, mehr als 3600 Hektaren Wald sowie eine eigene Bank und erwirtschaftet einen jährlichen Ertrag von rund 40 Millionen Franken. Das Geld steckt sie in kulturelle Institutionen, sie betreibt Museen und Bibliotheken. Burgergemeindeschreiberin Henriette von Wattenwyl sieht die Burgergemeinde nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung zur politischen Gemeinde. «Wir entlasten die Stadt in vielen Bereichen, zum Beispiel bei der Sozialhilfe», sagt sie. «Die Tatsache, dass wir nicht von Steuereinnahmen abhängig sind, gibt uns die Freiheit, Projekte zu verfolgen oder zu unterstützen, ohne uns dafür politisch rechtfertigen zu müssen.»

Viele kleinere Bürgergemeinden kämpfen dagegen ums Überleben. «Gerade der Wald wirft heutzutage kaum noch Ertrag ab, sodass auch die wirtschaftliche Bedeutung der Bürgergemeinden abnimmt», sagt Andreas Ladner. Die wirkliche Herausforderung ist aber eine andere: «Heute sind die Bürgergemeinden an vielen Orten ohne Bedeutung und Funktion.»

Markus Bucheli ist ehemaliger Generalsekretär des St. Galler Departements des Innern und beschäftigte sich in dieser Funktion viel mit Bürgergemeinden. Er findet, dass diese neue Aufgaben übernehmen müssen, wenn sie überleben wollen. Als Beispiele nennt er Integrationskurse für Ausländer, Kinderbetreuungsangebote oder kulturelle Aufgaben. «Wenn die Bürgergemeinden Aufgaben im Dienste der Allgemeinheit erfüllen, haben sie im Rahmen des Gemeindepluralismus auch in Zukunft ihren Platz», sagt Bucheli.

Dem stimmt Henriette von Wattenwyl zu. Sie glaubt sogar, dass Bürgergemeinden vom gesellschaftlichen Wandel profitieren könnten, der sich derzeit beobachten lässt. «Die Bürgergemeinden basieren auf einem genossenschaftlichen Gedanken: Sie leben vom Engagement ihrer Mitglieder und leisten einen Beitrag zum Wohl der Allgemeinheit», sagt sie. Sie habe das Gefühl, dass dieser Gedanke in der heutigen Zeit wieder stärker im Trend liege. «In unserer globalisierten Welt suchen die Leute vermehrt Halt im Lokalen.»


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