Bund hält an Wegweisungen nach Afghanistan fest

ASYL ⋅ Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wird in Einzelfällen abgewiesene afghanische Asylbewerber weiterhin in ihre Heimat ausschaffen.
13. Juni 2017, 07:53
Der Bundesrat lehnt einen generellen Wegweisungsstopp ins bürgerkriegs- und krisengeschüttelte Land ab und wird weiterhin jeden Einzelfall prüfen. Dies bekräftigte Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) am Montagnachmittag in der Fragestunde des Nationalrates.

Balthasar Glättli (Grüne, ZH) hatte nach dem verheerenden Anschlag von Ende Mai in der Haupstadt Kabul mit mindestens 90 Toten und mehr als 400 Verletzten verlangt, auf Rückschaffungen nach Afghanistan zu verzichten. Glättli verwies dabei auch auf die Reiseempfehlungen des Bundes, in denen von Afghanistan-Reisen strikte abgeraten wird.

Sommaruga argumentierte, es gebe einen entscheidenden Unterschied zwischen den Reisehinweisen des Aussendepartements und den Wegweisungen durch das SEM. Wenn jemand trotz Warnung eine Reise unternehme, dann habe er persönlich die Verantwortung zu übernehmen. Wenn das SEM jemanden in seinen Herkunftsstaat zurückbringe, dann trage die Schweiz die Verantwortung dafür, dass diese Person nicht an Leib und Leben gefährdet sei.
 
Die Hürde für Zwangsausschaffungen nach Afghanistan ist hoch. Der Bund ordnet sie deshalb auch nur selten an. 2016 und bis Ende Mai 2017 wurden je fünf Personen nach Afghanistan zurückgeschickt. Das SEM schiebt die betroffenen Personen nur dann ab, wenn sie für die Rückkehr gesundheitlich genug robust sind, daheim über ein tragfähiges soziales Netz verfügen und aus einer der drei Städte Kabul, Herat und Mazar-i-Sharif stammen. Bis Ende April dieses Jahres beantragten 466 Afghanen Asyl. Derzeit gewährt die Schweiz 83 Prozent aller afghanischer Asylsuchenden Schutz.

(kä)
 

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