Buttet taucht unter

AFFÄRE ⋅ CVP-Nationalrat Yannick Buttet lässt sein Nationalratsmandat vorerst ruhen. Über einen allfälligen Rücktritt will er erst nach einer Behandlung wegen seines Alkoholkonsums entscheiden.
Aktualisiert: 
04.12.2017, 22:00
04. Dezember 2017, 11:28

Tobias Bär

Das eine oder andere Mitglied der CVP-Fraktion flüchtete sich am Montag in den Galgenhumor: «Ich kann weder für alle Walliser noch für alle Männer die Verantwortung übernehmen», sagte die Walliser CVP-Nationalrätin Viola Amherd. Eine Parteikollegin meinte: «Wir haben momentan einfach Pech.» Da versucht die CVP nach Kräften und bislang erfolglos, die elektorale Abwärtsspirale zu stoppen – und nun muss sie sich mit der Causa Yannick Buttet herumschlagen.

Buttet selber liess sich am Montag nicht im Bundeshaus blicken. Über seinen Anwalt Andreas Meili, der bereits Geri Müller und Christophe Darbellay gegen das mediale Kreuzfeuer verteidigt hat, hatte er bereits am Vormittag seinen Rücktritt vom Amt des CVP-Vizepräsidenten verkündet. Damit kam der Walliser Nationalrat wohl einem Entscheid des Parteipräsidiums zuvor, das sich am Montag zur Sitzung traf.

Buttet will Alkoholkonsum in den Griff bekommen

Buttet ist krankgeschrieben, will sich in ärztliche Behandlung begeben, um seinen Alkoholkonsum in den Griff zu bekommen. Seine Ämter als Nationalrat und als Gemeindepräsident von Collombey-Muraz lässt er vorerst ­ruhen. «Nach meiner Genesung werde ich mit meiner kantonalen Partei absprechen, ob ich mein Mandat als Nationalrat weiterführe», teilte der 40-Jährige mit.

Buttet hat während der noch bis Ende kommender Woche dauernden Wintersession weiterhin Anspruch auf ein Sitzungsgeld in Höhe von 440 Franken pro Tag. Nach einem Monat sinkt der Anspruch auf 352 Franken. Beim eigentlichen Jahreseinkommen von 26 000 Franken pro Parlamentarier muss Buttet keine Abstriche in Kauf nehmen. Dies teilten die Parlamentsdienste auf Anfrage mit.

Zumindest was sein Mandat in Bern betrifft, hat der Walliser also keine gravierenden finanziellen Einbussen zu erwarten. Die Frage ist, ob er dieses Mandat behalten kann. Wenn die Vorwürfe zutreffen, dann ist ein Rücktritt unausweichlich – so lässt sich die vorherrschende Stimmung in der Fraktion zusammenfassen. Diese Vorwürfe lauten wie folgt: Buttet soll in seiner Heimat einer ehemaligen Geliebten nachgestellt haben, dazu läuft eine Strafuntersuchung. Ausserdem soll sich der CVP-Politiker in Bern gegenüber Frauen aufdringlich verhalten haben.

In der Mitteilung vom Montag spricht Buttet von einem «unangemessenen Verhalten», für das er sich entschuldige. Der Berner Politikberater Walter Stüdeli ­bezeichnet die Krisenkommunikation des CVP-Nationalrats als wenig gelungen. «Die Entschuldigung ist eine Art Schuldeingeständnis.» Gleichzeitig habe Buttet die angeblichen Vorkommnisse im Wallis weder bestätigt noch dementiert. «Das lässt Raum für Spekulationen – und das ist in einer solchen Situation verheerend.» In den Augen Stüdelis könnte sich Buttet unabhängig vom Ergebnis des juristischen Verfahrens für die CVP als zu grosse Hypothek erweisen.

Rücktrittsforderungen aus dem CVP-Präsidium

Parteipräsident Gerhard Pfister wies am Montag wiederholt auf die Unschuldsvermutung hin und sagte: «Der Entscheid, ob er als Nationalrat aufhören soll, liegt bei der Walliser Kantonalpartei und bei ihm.»

Pointierter äusserte sich in der «NZZ am Sonntag» Präsidiumsmitglied Elisabeth Schneider-Schneiter: Sie sei der Meinung, dass Buttet sein Amt niederlegen müsse. «Dabei bleibe ich», sagte sie am Montag.

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