Der unbestrittene Vorstosskönig von Bern

AKTIONISMUS ⋅ Wenn sich CVP-Nationalrat Claude Béglé mit internationalen Entwicklungen und mit der Ethik von Algorithmen befasst, entsteht daraus meist ein Vorstoss. Selbst die eigene Partei kann ihn dabei nicht bremsen.
14. Juni 2017, 08:13

Claude Béglé ist kein Mann der Zweifel. «Ich verfüge über eine grosse internationale Erfahrung, habe in über 100 Ländern gearbeitet» – dies antwortet der Waadtländer CVP-Nationalrat auf die Frage, woher um alles in der Welt er die Ideen für seine Vorstösse nehme. Seit seiner Wahl im Herbst 2015 liess Béglé kaum einen Sessionstag verstreichen, ohne dass er einen Anstoss oder eine Frage an die Adresse des Bundesrates formuliert hätte. 81 waren es bis gestern Nachmittag. Und weil der Romand in seinem Leben viel unterwegs war («Ich kenne den Iran noch aus der Zeit unter dem Schah») und weiterhin ist («Kürzlich habe ich im Niger Vertreter der Islamistengruppe Boko Haram getroffen»), drehen sich eben viele dieser Vorstösse um die Aussenpolitik. Wie entwickelt sich die Lage in der Türkei (Béglé reiste 2016 in die Kurdengebiete)? Wie kann man den Frieden in Kolumbien nachhaltig gewährleisten (kürzlich ebenfalls ein Reiseziel, zudem stammt seine Frau aus dem südamerikanischen Land)?

Doch Béglé wäre nicht Béglé, würde er sich auf einen Politikbereich konzentrieren. Und so geht es in seinen Eingaben auch um die Gesundheit oder den Verkehr und nicht selten weisen sie in die Zukunft. Angeschnitten werden die Robotisierung oder die Frage, wie sich Algorithmen ethisch aufladen lassen. «Meine Fragen drehen sich nicht um den Tunnelbau oder die Landwirtschaft, in diesen Bereichen hat die Schweiz alles unter Kon­trolle.» Lieber beschäftige er sich mit den Herausforderungen der fortschreitenden Digitalisierung, auf die das Land nur ungenügend vorbereitet sei. Und weil Béglé über ein gehöriges Sendungsbewusstsein verfügt, werden die Überlegungen und Fragen ungefiltert in Vorstösse gegossen. Neugewählte Nationalräte formulieren besonders gerne Motionen, Postulate und Anfragen. Es gilt, sich einen Namen zu machen. Béglé ist zwar ein Ratsneuling, aber er ist beileibe kein Nobody. Bei seiner Wahl war der Ökonom bereits 65-jährig. Hinter ihm lagen unter anderem Engagements beim IKRK, bei Nestlé und beim Tabakkonzern Philip Morris sowie eine kurze Episode als Post-Präsident. Nachdem er das Amt nach nur knapp zehn Monaten und anhaltender Kritik an seiner Strategie Anfang 2010 wieder abgeben musste, schrieb die NZZ, Béglé weiche in «verschiedener Hinsicht vom helvetischen Mittelmass ab».

Dieser Beschreibung lebt er nun auch im Bundeshaus nach. Und er wird dabei durchaus kritisch beäugt. «Er müsste 180 Jahre alt sein, wenn er alles erlebt hat, was er erlebt haben will», sagt ein Aussenpolitiker. Skepsis gibt es auch in den eigenen Reihen: Béglé wurde schon gebeten, seine Vorstosswut etwas zu bändigen – bislang ohne Erfolg. Vielleicht scheiterte er auch deshalb mit seiner Kandidatur für einen Sitz im CVP-Präsidium. Vorderhand seien die Vorstösse eine der besten Möglichkeiten, sich politisch einzubringen, sagt der Vater von sechs Kindern. Es scheint, als müssten sich seine Partei und besonders die Verwaltung auf weitere Anregungen und Fragen aus der Feder Béglés gefasst machen.

Tobias Bär


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