Bundesrat-Favorit Ignazio Cassis: Ein Leben nicht nur für die Politik

BURKHALTER-NACHFOLGE ⋅ Auch als FDP-Fraktionschef wollte Ignazio Cassis nur die Hälfte seiner Arbeitszeit für die Politik aufwenden. Diese Aufteilung könnte bald Vergangenheit sein: Der Tessiner ist erster Anwärter für die Burkhalter-Nachfolge.
15. Juni 2017, 21:55

Tobias Bär

Selbst wenn Ignazio Cassis ein Gespräch ablehnt, tut er dies mit einer ausnehmenden Freundlichkeit. Einen Tag nach der Rücktrittsankündigung von Didier Burkhalter stand er, der Kronfavorit für die Nachfolge, unter besonderer Beobachtung. Wo immer sich der Tessiner am Donnerstag in der Wandelhalle aufhielt, waren die Journalisten nicht weit. Aber eben, sagen wollte er nichts mehr, nachdem er am Vortag bereits sein Interesse signalisiert hatte. «Ich muss nun einen Schritt zurücktreten», sagte Cassis. Zuerst müsse er mit sich und seinem Umfeld klären, ob er tatsächlich antreten wolle. Bis Mitte Juli will sich der FDP-Nationalrat entscheiden.

Bis dahin muss Cassis herausfinden, ob sich das Amt des Bundesrats mit der konfuzianischen Weisheit verträgt, nach der er sein Leben ausrichtet: «Wähle einen Beruf, den du liebst, und du brauchst keinen Tag in deinem Leben mehr zu arbeiten.» Der Spruch findet sich auf seiner Webseite, ebenso der Satz, dass Arbeit, Hobbys, Sport und Privatleben für ihn ein Ganzes bilden.

Der verheiratete, kinderlose Cassis dürfte registriert haben, wie Burkhalter seinen überraschenden Rücktritt begründete. Der Aussenminister sprach von der Last des Bundesratsamts, das wie eine zweite Haut sei und sich weder am Abend noch am Wochenende ablegen lasse. Das verträgt sich nur schlecht mit einem Satz, den Burkhalters potenzieller Nachfolger kürzlich der NZZ diktierte: «Ich möchte auch ausserhalb der Politik existieren.»

Doch im Bundeshaus ist man sich einig: Cassis wird antreten, alles andere wäre eine faustdicke Überraschung.

Eine stolze Sammlung von Vinylplatten

Ganz und gar keine Überraschung ist, dass sich die Augen am Mittwoch sofort auf den 56-Jährigen richteten. Dessen Karriere schien zuletzt unweigerlich auf den Bundesrat zuzustreben. «Ein Tessiner mit Blick nach oben», «Ein Cantautore für den Bundesrat» oder schlicht «Der Bundesratskandidat» – so waren die Porträts überschrieben, die im vergangenen Jahr über Cassis erschienen sind. Cantautore bezieht sich auf die Leidenschaft für die Musik. Neben dem Interesse für Technologie ist sie sein grosses Hobby. In den jungen Jahren war er Trompeter, in der Armee und in verschiedenen Bands. Das Blasinstrument hat er inzwischen zur Seite gelegt, dafür greift er am Sonntagmorgen gerne zur Gitarre. Dazu kommt eine stattliche Sammlung von Vinylplatten, die über 1000 Stück umfassen soll. 

Cassis sieht sich als Halbberufsparlamentarier. Die Hälfte seiner Arbeitszeit wendet er für die Politik auf, die andere für den Beruf. Oder besser: für die Berufe. Cassis hat mehrere Mandate im Gesundheitsbereich inne. Dazu zählt das Präsidium des Krankenkassenverbandes Curafutura. Dass er für dieses Teilzeitmandat 180'000 Franken jährlich einstreicht, wird vor allem in der Ratslinken kritisiert. «Er ist ganz einfach ein Lobbyist», sagt eine SP-Nationalrätin. Auch in den eigenen Reihen wird das fürstlich bezahlte Engagement für die Krankenkassen nicht nur gerne gesehen. Und es könnte nach einer allfälligen Wahl in den Bundesrat Fragen aufwerfen, falls Alain Berset ins Aussendepartement wechseln und Cassis vom ihm die Verantwortung für die Gesundheitspolitik erben sollte.

Zumindest wäre der 56-Jährige für jenen Politikbereich zuständig, in dem er sich am besten auskennt. Cassis hat sich zum Facharzt für Innere Medizin und Prävention ausbilden lassen, war als Tessiner Kantonsarzt tätig. Heute nimmt der Mediziner Lehraufträge von verschiedenen Hochschulen wahr. Während vier Jahren war er Vizepräsident des Ärzteverbandes FMH. Geleitet wurde der Verband in dieser Zeit von Jacques de Haller. Dieser meint: «Cassis verfügt über eine aussergewöhnliche intellektuelle Kreativität.» Das nötige Rüstzeug für den Bundesrat bringe sein ehemaliger Mitstreiter zweifellos mit. Fraglich sei lediglich, so der Sozialdemokrat, ob sich Cassis nach erfolgter Wahl ein Stück weit von seiner ideologischen Sturheit lösen könne.

Vom linken Rand in die Mitte

Cassis ist – das zeigen Parlamentarierrankings und das sagt er selber – nach rechts gerutscht, seit er 2007 seinen Sitz im Nationalrat eingenommen hat. In seiner Fraktion hat er sich damit vom linken Rand in die Mitte bewegt. Verglichen mit Parteipräsidentin Petra Gössi steht Cassis aber für eine weniger restriktive Migrationspolitik und eine offenere Aussenpolitik. Die Verortung auf der Links-rechts-Achse ist deshalb von Belang, weil das rechtsbürgerliche Lager gerne moniert, die Mehrheit von FDP und SVP im Bundesrat schlage sich nur ungenügend in den Entscheiden nieder. Dafür verantwortlich gemacht wird Burkhalter.

Gerade die Kritiker von dessen europapolitischem Kurs blicken durchaus skeptisch auf den Mann, der ihn beerben könnte. Lob erhält Cassis für seine Arbeit als Fraktionschef. Sein Führungsstil unterscheide sich diametral von jenem der Vorgängerin Gabi Huber. Während die Urnerin nach den Worten eines Fraktionsmitglieds wie eine «Autokratin» auftrat, hält Cassis die Zügel locker in der Hand. «Er führt anders, aber effizient», sagt ein FDP-Nationalrat. Für Cassis sprechen überdies seine Dreisprachigkeit und der Umstand, dass das Tessin seit fast 20 Jahren auf eine Vertretung im Bundesrat wartet. Wobei Cassis im Südkanton nicht auf einhellige Unterstützung zählen kann. Einige stören sich daran, dass die FDP-Fraktion unter ihm die leichte Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative wesentlich mitgestaltet hat – die Initiative war im Tessin deutlich angenommen worden.

2010, beim ersten Anlauf für den Bundesrat, scheiterte Cassis bereits in der parteiinternen Ausmarchung. Dieses Mal hat er gute Chancen. Zuerst muss er sich aber dazu durchringen, fast ausschliesslich für die Politik zu leben – zumindest für ein paar Jahre.

Die vergeblichen Anläufe der Tessiner

Durststrecke Seit Gründung des Bundesstaates hatte der Kanton Tessin gerade einmal sieben Vertreter im Bundesrat. Es waren dies der Reihe nach Stefano Franscini (FDP), Giovanni Battista Piola (FDP), Giuseppe Motta (CVP), Enrico Celio (CVP), Giuseppe Lepori (CVP), Nello Celio (FDP) und Flavio Cotti (CVP).

Cottis Rücktritt liegt nun bald 18 Jahre zurück; es ist die längste Periode ohne Vertretung der italienischen Schweiz im Bundesrat. Die zweitlängste war unmittelbar davor: nach dem Rücktritt von Nello Celio (FDP) im Jahr 1973 bis zum Amtsantritt Cottis 1986.  

Nach 1999 gab es zwar immer wieder Anläufe des Tessins, jemanden in den Bundesrat zu bringen, sie scheiterten aber spätestens am Wahltag. So etwa bei den Gesamterneuerungswahlen 2015, als die SVP nach dem Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) ein Dreier-Ticket präsentierte, auf dem sich neben Guy Parmelin (VD) und Thomas Aeschi (ZG) auch der Tessiner Lega-Vertreter Norman Gobbi befand. Gobbi scheiterte, Parmelin machte das Rennen. 

Bei den Gesamterneuerungswahlen 2011 schaffte es kein Tessiner Vertreter in die Schlussausmarchung. 2010 waren die Bundesräte Moritz Leuenberger (SP) und Hans-Rudolf Merz (FDP) zu ersetzen. Bei der Wahl der FDP-Nachfolge brachte es der jetzt für die Burkhalter-Nachfolge genannte Ignazio Cassis im ersten Wahlgang auf 12, im zweiten Wahlgang auf 0 Stimmen, worauf er sich zurückzog. Das Rennen machte dann Johann Schneider-Ammann.

Burkhalter, Lüscher – und Marty

Nach dem Rücktritt Pascal Couchepins wählte die Vereinigte Bundesversammlung 2009 den Neuenburger Didier Burkhalter. Der Tessiner Dick Marty erhielt im ersten Wahlgang 34 Stimmen, Burkhalter deren 58, der Genfer Vertreter Christian Lüscher deren 73 – aber CVP-Vertreter Urs Schwaller 79. Um den FDP-Sitz nicht zu gefährden, zogen sich Marty für den zweiten, Lüscher für den vierten Wahlgang zurück. 

Die Wahl des Zürcher SVP-Vertreters Ueli Maurer im Jahr 2008 fand ohne Kandidatur aus dem Tessin statt. Dies war auch bei den Gesamterneuerungswahlen 2007 der Fall. 
Zur Nachfolge von Joseph Deiss (CVP) gab es 2006 mit Nationalrätin Chiara Simoneschi-Cortesi wieder eine Tessiner Kandidatur. Sie scheiterte aber im ersten Wahlgang an Doris Leuthard. Bei der Gesamterneuerungswahl 2003 erhielt der nicht kandidierende Fulvio Pelli zweimal Stimmen – wenn auch nur eine Handvoll. Dies bei der Wiederwahl von Pascal Couchepin und dann bei der Wahl von Hans-Rudolf Merz. Die Ersatzwahl für Ruth Dreifuss im Jahr 2002 gewann die Genferin Micheline Calmy-Rey im fünften Wahlgang. Bis in den dritten Wahlgang hielt SP-Staatsrätin Patrizia Pesenti die Tessiner Fahne hoch. Sie erreichte aber in allen drei Wahlgängen  lediglich ein gutes Dutzend Stimmen.

Niemand aus dem Tessin dann wieder bei der Wahl von Samuel Schmid im Jahr 2000, der Adolf Ogi nachfolgte.

Bei den Gesamterneuerungswahlen 1999, wenige Monate nach den Ersatzwahlen im selben Jahr, wurden alle bisherigen Bundesräte im ersten Wahlgang wiedergewählt – so auch Ruth Metzler. Bei ihrer Wiederwahl mit 144 Stimmen erhielt die Tessinerin Chiara Simoneschi-Cortesi 13 Stimmen. 

Richard Clavadetscher

SP lobt Burkhalter und stänkert gegen Cassis

Widerstand Die Genossen waren am schnellsten, nachdem FDP-Magistrat Didier Burkhalter am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt verkündet hatte. Die Medienmitteilung der SP kam eine ganze halbe Stunde vor dem Communiqué der Freisinnigen. Und die Sozialdemokraten waren voll des Lobes für den scheidenden Aussenminister. Man bedauere den Rücktritt von Burkhalter, schrieb die SP. So habe er etwa die Schweiz im Ausland «würdig vertreten» und sich auch gegen Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit gewehrt. Die Sympathie kommt nicht von ungefähr: Mit Didier Burkhalter sass ein FDP-Vertreter im Bundesrat, der als Konsenspolitiker gilt und innerhalb seiner Partei eher links politisiert. Das liegt auch an seiner Herkunft. Der Neuenburger Freisinn gilt als eher etatistisch. Von rechts wurde Burkhalter denn auch immer wieder vorgeworfen, er sei zu wenig bürgerlich und stimme zu oft mit CVP-Bundesrätin Doris Leuthard und den beiden SP-Magistraten. Zudem ernannte er die SP-Frau Pascale Baeriswyl im letzten Jahr zur neuen Nummer 2 des Aussendepartements. Es ist auch kein Geheimnis, dass sich Burkhalter und Johann Schneider-Ammann, sein Parteikollege in der Landesregierung, nicht wirklich mögen.

Nun könnte der Tessiner FDP-Nationalrat Ignazio Cassis den Sitz von Burkhalter beerben. Er gilt im Moment als Kronfavorit – auch wenn er seine Kandidatur noch gar nicht offiziell bekanntgegeben hat. Für den FDP-Fraktionschef können sich die Sozialdemokraten aber nicht wirklich erwärmen. «Bei uns hat Cassis bisher den Eindruck hinterlassen, dass er kein unabhängiger Denker ist», sagt Vizepräsident Beat Jans. Er werde gesteuert von Wirtschaftsverbänden und sei als Präsident von Curafutura zu fest verbandelt mit den Krankenkassen, so der Basler Nationalrat.

SP fordert Zurückhaltung bei Rentenreform

Die St. Galler Nationalrätin und SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi sagt, als Bundesrat müsse man über den Parteiinteressen stehen. «Cassis hat uns aber noch nicht gezeigt, dass er das kann», sagt sie. In diesem Zusammenhang erwartet man bei der SP auch, dass sich der Tessiner Arzt im Abstimmungskampf um die Rentenreform zurückhält. Die Bundesratswahl findet voraussichtlich wie der Urnengang zur Altersvorsorge 2020 im September statt. «Es wäre schon schräg, wenn er als Bundesratsanwärter mithelfen würde, eine Vorlage der Landesregierung zu versenken», sagt Jans. Kronfavorit Cassis wird also wohl noch einiges an Überzeugungsarbeit leisten müssen, wenn er auch die Unterstützung der Genossen will.

Michel Burtscher


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