Ein Rücktritt auf Raten

18. Juni 2017, 11:21

Bundesrat Ausgerechnet Didier Burkhalter. Hätte am Mittwoch Ueli Maurer seinen Abgang angekündigt oder Johann Schneider-Ammann, kein Mensch hätte sich gewundert. Beide Bundesräte haben das Pensionsalter überschritten, beide wirken bisweilen müde und lustlos – aktuell vor allem Letzterer –, beide werden schon seit längerem als Rücktrittskandidaten gehandelt. Ebenso Wieder-Bundespräsidentin Doris Leuthard. Die Umwelt-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsministerin strahlt zwar in alter Frische, sofern man bei einer 54-Jährigen von «Alter» sprechen kann. Mit elf Amtsjahren ist sie aber bereits Doyenne des Kollegiums, weshalb es seit Jahren heisst, sie sei auf dem Absprung.

«Keinerlei Freude»

Aber Burkhalter? Damit hatte niemand gerechnet. Seit 2009 im Amt, steckt der 57-jährige FDP-Bundesrat derzeit mitten in heissen Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen. Der überraschende Rücktritt stellt dieses Projekt, das Burkhalters Karriere hätte krönen sollen, in Frage. Im Nachhinein jedoch scheint sich eine Reihe von Vorkommnissen wie ein Protokoll eines angekündigten Rücktritts zu lesen, Burkhalters Verhalten als Rücktritt auf Raten. Schon 2013 vertraute der Neuenburger dem Westschweizer Magazin «L’Hebdo» an, er verspüre «keinerlei Freude» daran, Bundesrat zu sein. Für 2014 dürfte diese Aussage jedoch nicht gelten: Der Aussenminister erwies sich in jenem Jahr als umtriebiger Bundespräsident und weltgewandter Ukraine-Vermittler.

Nach den Auftritten auf der internationalen Bühne zog sich Burkhalter jedoch zunehmend zurück, gab nur selten Interviews, äusserte sich in parlamentarischen Kommissionen ausweichend oder gar schnippisch. Im April wurde die Kritik selbst in der eigenen Partei so laut, dass die Zeitung «Le Temps» titelte: «Didier Burkhalter, allein auf der Welt». Parteifreunde kritisierten ihren Bundesrat, er arbeite zu viel von zu Hause aus, er erkläre seine Europapolitik zu wenig in der Öffentlichkeit. «Wo ist Burkhalter?», fragte etwa der freisinnige Genfer Nationalrat Christian Lüscher maliziös. Anfang Juni folgte die Deutschschweizer Presse. «Lustloser Burkhalter isoliert sich», titelte die «Sonntagszeitung» drei Tage vor dessen Rücktritt. Die «Weltwoche» berichtete wenige Tage später, der Aussenminister habe seinen Sitz von Bern nach Neuenburg verschoben. Pech für das Blatt: Die Ausgabe erschien am Tag der Rücktrittsankündigung. Doch woher hätte der Journalist davon wissen können? Auch die verdutzte Leitung von Burkhalters eigener Partei wurde nur zweieinhalb Stunden vor dem Rest der Welt ins Bild gesetzt.

Burkhalter missachtet Gepflogenheiten

Mit der Art seines Rücktritts hat Burkhalter viele überrumpelt: Die Tradition will, dass ein Rücktritt am Tag der Bundesratssitzung erfolgt, damit der Magistrat das Kollegium informieren kann, noch bevor der Nationalratspräsident sein Schreiben verliest. Burkhalter hätte dafür bis am Freitag warten müssen, zog jedoch den Mittwoch vor. Auf die Gepflogenheiten nahm der Neuenburger dabei ebenso wenig Rücksicht wie auf den Ständerat: Er gab seinen Schritt am Nachmittag bekannt, als die Kleine Kammer schon gar nicht mehr tagte – weshalb nur der Nationalratspräsident den Brief verlesen konnte.

Solches Verhalten ist für Burkhalter überraschend: Der nüchterne Magistrat setzt sich sonst stets für einen respektvollen Politikstil ein. Respekt vermisste er auch von der Presse. An seiner Pressekonferenz drückte er sein Missfallen über die Berichterstattung zu Beginn seiner Amtszeit aus. Damals war seine Frau Friedrun in den Fokus der Medien geraten. Burkhalter hatte sie mehrmals auf Auslandreisen mitgenommen. Für mediales Raunen sorgte dabei, dass das Pärchen bei offiziellen Terminen Händchen haltend auftrat. «Und jetzt wird Donald Trump dafür kritisiert, dass er Melanias Hand nicht hält», sagte Burkhalter spitz. Offen bekannte der sonst reservierte Burkhalter, dass ihm die ständige öffentliche Beobachtung und Kritik zunehmend Mühe bereitet hätten. Einen konkreten Anlass für den Rücktritt gebe es aber nicht, er wolle einfach etwas anderes machen, sagte Burkhalter. Unter anderem wolle er mehr Zeit mit seiner Familie verbringen können und aus dem Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit verschwinden. Die Entscheidung zum Rücktritt habe er am vergangenen Sonntag gefällt, sagte er. In Bern geht das Gerücht um, an der Bundesratssitzung vom Freitag davor sei es zum Streit über die Europapolitik gekommen.

Burkhalter jedoch beteuerte an der Pressekonferenz wieder und wieder, er nehme nicht wegen des verfahrenen EU-Dossiers seinen Hut. Dieses werde jetzt erst recht in Fahrt kommen. Das ist eine gewagte Prognose, denn der Wert solcher Ansagen ist erfahrungsgemäss bescheiden. BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf sagte bei ihrem Rücktritt am 28. Oktober 2015: «Ich sehe es als Chance für die Partei.» Seitdem ist die BDP zur Quantité négligeable verkommen.

Eva Novak, Fabian Fellmann

 


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