Kampf gegen Schwund der Artenvielfalt

BIODIVERSITÄT ⋅ Seit fünf Jahren warten die Umweltverbände auf den Aktionsplan gegen den Schwund der Artenvielfalt. Nun erhöhen sie den Druck auf Umweltministerin Doris Leuthard.
03. Juni 2017, 07:54

Tobias Bär

Es geht um die Gelbbauchunke, das Zwergsumpfhuhn und die Würfelnatter. Sie finden sich auf den Roten Listen des Bundes und werden als «stark gefährdet» eingestuft. Damit sind sie nicht alleine. Ein Drittel aller untersuchten Tier- und Pflanzenarten in der Schweiz gilt als bedroht. Schweizer Wissenschafter schlugen im April 2015 Alarm: «Die biologische Vielfalt geht weiter stark zurück.» Um den Verlust der Biodiversität zu stoppen, sei die Umsetzung des Aktionsplans des Bundes «von höchster Priorität».

Zwei Jahre nach dem Appell fehlt vom Aktionsplan weiterhin jede Spur, wobei es nicht an Ankündigungen fehlte. Als der Bundesrat vor über fünf Jahren grünes Licht gab für die Strategie Biodiversität, war vom Sommer 2014 die Rede. Danach hiess es, man erarbeite bis im Frühjahr 2016 eine Vorlage. Das Frühjahr kam und das Bundesamt für Umwelt (Bafu) vermeldete, der Aktionsplan sei «bald spruchreif». Doch das Jahr ging ohne Ergebnis zu Ende und bereits nähert man sich der nächsten Deadline: In den Jahreszielen der Landes­regierung wurde die Vorlage bis Mitte 2017 in Aussicht gestellt.

Kantone fordern mehr Geld vom Bund

Wie lässt sich die Verzögerung erklären? «Die Naturschutzdiskussion ist geprägt von vielen, häufig gegenläufigen Interessen», sagt Bafu-Sprecherin Eliane Schmid. Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzsituation des Bundes habe insbesondere die Kosten­frage eingehend geklärt werden müssen. «Der Bundesrat entscheidet voraussichtlich im Sommer 2017 über das weitere Vor­gehen zum Aktionsplan», sagt Schmid. Diese Formulierung lässt bei Werner Müller, dem ­Geschäftsführer von BirdLife Schweiz, die Alarmglocken schrillen. Müller zweifelt daran, dass der Aktionsplan überhaupt noch wie geplant zu Stande kommt. «Und selbst wenn er kommt: Vieles deutet darauf hin, dass er zahnlos sein wird.» Auch FDP-Nationalrat Kurt Fluri (SO), der die Parlamentarische Gruppe Biodiversität leitet, zweifelt inzwischen am Willen des Bundesrates, die Umsetzung der Strategie Biodiversität «endlich an die Hand zu nehmen».

Dabei startete man ambitiös: Hunderte Fachleute und Verbände arbeiteten am ersten Entwurf mit, der 110 Massnahmen enthielt. Den Kantonen wurde dann eine entschlackte Version unterbreitet. Der Bund müsse klarere Schwerpunkte setzen und die Zahl der Massnahmen weiter ­reduzieren, so die Rückmeldung. Vor allem sprachen sich die Kantone gegen die Idee aus, die Umsetzungskosten von mehreren Hundert Millionen Franken hälftig aufzuteilen. Die Kantone hätten den Aktionsplan damit keinesfalls ausgebremst, sagt Rainer Kistler, Präsident der Vereinigung der kantonalen Umweltschutzämter. «Wir haben zwar Anpassungen gefordert, unterstützen aber die Zielsetzung vollumfänglich.»

Fakt ist: Seit der Vorkonsultation bei den Kantonen steckt der Aktionsplan in der Verwaltung fest. «Das Bafu gibt sich sehr zugeknöpft, konkrete Informationen sind nicht erhältlich», sagt Werner Müller. Bafu-Sprecherin Schmid hält fest, man informiere die Interessengruppen mindestens im Halbjahresrhythmus per Newsletter. Zudem gebe es regelmässige Treffen, bei denen auch die Arbeiten am Aktionsplan zur Sprache kämen. «Der Newsletter ist sehr allgemein gehalten», sagt Müller. Und bei den halbjährlichen Treffen der Umweltverbände mit dem Bafu komme die gesamte Umweltpolitik zur Sprache. Um den konkreten Inhalt des Aktionsplans gehe es dabei nicht.

BirdLife Schweiz hat der Unzufriedenheit vieler Beteiligter nun Ausdruck verliehen. Per Brief forderte der Verband diese Woche Umweltministerin Doris Leuthard und den Gesamtbundesrat dazu auf, einen Aktionsplan zu beschliessen, «der diesen Namen verdient». Alles andere wäre nach fünf Jahren Arbeit unverständlich, heisst es im Schreiben, das mehr als 5000 Personen unterschrieben haben. Aufgrund der bisher gemachten Erfahrungen verfolgen Müller und seine Mitstreiter parallel ihre eigene Agenda. Geplant ist ein «Aktionsplan Biodiversität der Zivilgesellschaft». Und – als letztes Mittel – eine Volksinitiative.


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