Kopf des Tages

Politischer Geleitschutz für die forsche Unbequeme

ZÜRCHER STADTRAT ⋅ Der Vorsteherin des Gesundheits- und Umweltdepartements wird Überforderung vorgeworfen. Nun eilen ihr die besorgten Stadtratskollegen zu Hilfe.
01. Dezember 2017, 06:52

Nein, von einem Momentum kann derzeit nicht die Rede sein, wenn es um die Zürcher SP-Stadträtin Claudia Nielsen geht. Vielmehr ist sie derzeit die wandelnde Antithese zu jenem magischen Augenblick, der alles einfach und leicht erscheinen lässt. Was sie anfasst – oder auch nicht –, reiht sich in eine endlos anmutende Abfolge von Misserfolgen ein. Vorläufige Sohle des politischen Tiefflugs war diese Woche die gefühlte Teilentmachtung jener Frau, die seit 2010 dem Gesundheits- und Umweltdepartement vorsteht. Ab sofort wird die 55-jährige Stadträtin von einem Ausschuss «unterstützt», der aus vier Stadtratskollegen besteht. Diese eilen zu Hilfe, weil sie ein Giftklasse-Dossier retten und Schaden von sich abwenden wollen, wie zu vermuten steht.

Auslöser für die ungewöhn­liche Massnahme ist eine Weisung zur Spitalstrategie, die der Stadtrat nach entsprechendem Protest aus dem Gemeinderat überraschend zurückgezogen hat. Und zwar wenige Tage vor der Parlamentsdebatte. Konkret: Wenn es um die Zukunft der Stadtspitäler Triemli und Waid geht, soll die dringende Neuorganisation nicht weiter auf die lange Bank geschoben, sondern beförderlich behandelt werden. Bis Ende 2018 müssen handfeste Anträge vorliegen. Was mehr als nötig ist, weil die beiden Riesendampfer in finanzielle Schieflage geraten sind. Rechtsformänderungen und Privatisierungen haben im links-grün-dominierten Zürich zwar notorisch einen schweren Stand, scheinen aber nicht länger tabu zu sein.

Wie dem auch sei: Wer mit so viel Misstrauen bedacht wird wie Nielsen, könnte versucht sein, sich aus dem Rennen zu nehmen. Doch so ist die ebenso ehrgeizige wie gescheite promovierte Ökonomin nicht gestrickt. Im Gegenteil: Jetzt erst recht, lautete bis dahin die Devise der forschen Unbequemen. Jedenfalls steht fest, dass sich Nielsen im kommenden Frühling um eine dritte Amtszeit bewirbt. So viel ist gewiss: Es wird für die passionierte Langstreckenwanderin, die auch grosse Pässe nicht links liegen lässt, kein Spaziergang. Doch das scheint die in Südafrika geborene und im St. Galler Rheintal aufgewachsene Nielsen nicht zu schrecken. Auch wenn die Kritik an ihrer Arbeit nicht nur ihre Politik, sondern auch ihren Führungsstil beschlägt. Die Fluktuation in Führungsfunktionen ihres Departements ist eindrücklich.

Dass sie trotz allem Rückendeckung ihrer Partei geniesst, vermag gleichwohl nicht zu erstaunen – schliesslich ist die SP mit einem Viererticket im Stadtrat vertreten und mag sich Monate vor den Wahlen nicht auseinanderdividieren lassen. Umso heftiger ist die Kritik der Bürgerlichen. Sie orten offensichtliche Überforderung der Amtsinhaberin. Auch Rücktrittsforderungen machten schon die Runde. Trotz aller Ungeschicklichkeiten: Es erstaunt, dass eine wie Nielsen ins Straucheln geraten ist. Sie sass bis zu ihrer Wahl in den Stadtrat vier Legislaturen im Parlament. Sie war Verwaltungsratspräsidentin der Alternativen Bank Schweiz. Und die weitgereiste Vielsprachige gilt als begnadete Netzwerkerin. Sie wird die Fähigkeit brauchen. Und politische Tatbeweise dazu. Solche vor allem.

Balz Bruder


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