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Armee kauft Spionage-Auswertesystem

ARMEE ⋅ Die Schweizer Armee investiert in ein neues Spionage-Auswertesystem. Nach Angaben des Verteidigungsdepartement (VBS) bringt das neue System namens "Achat" keinen Ausbau. Auch ein Zusammenhang mit dem neuen Nachrichtendienst-Gesetz wird verneint.

Mit dem System "Achat" sollen Daten aus der Funkaufklärung aufbereitet und ausgewertet werden. Es sei teilweise bereits in Betrieb, sagte VBS-Sprecher Renato Kalbermatten. Er bestätigte auf Anfrage eine entsprechende Meldung der Zeitung "SonntagsBlick".

"Achat" ersetze schrittweise Auswerte-Anwendungen, die das Ende der Nutzungsdauer erreichten, schreibt das VBS. Das neue System bedeute keinen Ausbau, sondern diene "dem Erhalt der Fähigkeiten und der Optimierung der Leistungserbringung".

Gemäss VBS besteht auch kein Zusammenhang zwischen "Achat" und dem neuen Nachrichtendienstgesetz. Dieses soll es unter anderem ermöglichen, grenzüberschreitende Signale aus Internetkabeln zu erfassen. Der Nationalrat hat diese sogenannte Kabelaufklärung bereits gutgeheissen.

Die Architektur des neuen Systems sei so ausgelegt, dass man künftigen Anforderungen gerecht werden könne, schreibt das VBS dazu. Die Beschaffung von technischen Infrastrukturen zur Kabelaufklärung werde aber erst erfolgen, nachdem das neue Gesetz in Kraft getreten sei.

Keine Angaben zu den Kosten

Das Projekt "Achat" umfasst laut VBS die Beschaffung von EDV-Hardware, Standardsoftware und speziell entwickelter Software. Zusätzliches Personal sei nicht notwendig. Laut "SonntagsBlick" belaufen sich die Kosten für "Achat" auf 90 Millionen Franken. VBS-Sprecher Kalbermatten bestätigte diese Zahl jedoch nicht.

Das neue System wird phasenweise eingeführt. Die erste Phase ist bereits abgeschlossen, die zweite soll bis 2020 umgesetzt werden. Genauere Angaben zu den einzelnen Ausbauschritten machte das VBS nicht. "Technische Spezifikationen und die Leistungsfähigkeit von Aufklärungssystemen unterliegen der Geheimhaltung", begründete das VBS sein Schweigen. (sda)

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