Laut Sommaruga kein Missbrauch von Visa

ASYL ⋅ Laut Justizministerin Simonetta Sommaruga reist nur ein kleiner Teil der Asylsuchenden mit einem Visum in die Schweiz ein. Im Jahr 2014 sind 652 Personen mit einem von einer Schweizer Botschaft ausgestellten Visum eingereist, wie Sommaruga am Montag in der Fragestunde des Nationalrates sagte.

Hans Fehr (SVP/ZH) hatte moniert, seit Abschaffung des Botschaftsasyls reisten viele als Touristen in die Schweiz ein und stellten dann ein Asylgesuch. Er erkundigte sich nach den exakten Zahlen und wollte wissen, was der Bundesrat gegen diesen "Visamissbrauch" unternehme.

Gemäss Sommaruga gibt es jedoch keinen Missbrauch: Die meisten der 652 Personen seien mit einem humanitärem Visum eingereist und hätten also nie vorgegeben, touristisch unterwegs zu sein, sagte sie. Es habe sich vor allem um Syrerinnen und Syrer gehandelt. Bei Einreisen mit Visa von einem Schengen-Staat könne die Schweiz in den meisten Fällen ein Dublin-Verfahren einleiten.

Sommaruga musste auch andere Fragen zum Asylwesen beantworten. So wollte Ernst Schibli (SVP/ZH) wissen, was der Bundesrat gegen den Zustrom von Asylsuchenden zu tun gedenke. Die Bundespräsidentin erinnerte daran, dass die Anzahl der Asylgesuche im Jahr 2013 um 25 Prozent gesunken sei.

Im Jahr 2014 sei die Zahl dann wieder um 11 Prozent angestiegen. In EU-Staaten seien in diesem Jahr aber rund 40 Prozent mehr Asylgesuche gestellt worden. Der Anteil der Schweiz an Asylgesuchen in Europa sei auf dem tiefsten Stand seit Jahren.

Zugenommen hätten Asylgesuche von Personen mit tatsächlichem Schutzbedürfnis, gab Sommaruga zu bedenken. Die dringend nötige Hilfe vor Ort entbinde die Schweiz nicht von der Pflicht, die Gesuche zu prüfen und Schutzbedürftige aufzunehmen. (sda)


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