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Maurer plant zusätzliches Rüstungsprogramm

ARMEE ⋅ In der Sommersession diskutiert der Nationalrat über das ordentliche Rüstungsprogramm 2015. Wegen des Gripen-Nein will Bundesrat Ueli Maurer aber noch vor Ende Jahr eine zweite Einkaufsliste vorlegen.

1,1 Milliarden Franken sollen in den Werterhalt von Material investiert werden. Die Pläne des Verteidigungsdepartements (VBS) für ein zusätzliches Rüstungsprogramm 2015 hat der "Blick" am Montag veröffentlicht. Gemäss den Unterlagen, die der Nachrichtenagentur sda vorliegen, sollen 500 Millionen Franken in den Werterhalt von 1900 Duro-Geländewagen gesteckt werden.

Der Ersatz von Komponenten der Funk- und Richtstrahlkommunikation will sich das VBS 400 Millionen Franken kosten lassen. Für die Nutzungsverlängerung der 35-mm-Fliegerabwehrkanone 63/90 sind 100 Millionen Franken vorgesehen. Der gleiche Betrag soll in die Beschaffung von Pistolen- und Sturmgewehrmunition und die Revision der Handgranate 85 fliessen.

Damit wäre das zusätzliche Rüstungsprogramm 2015 doppelt so gross wie das ordentliche, in dessen Rahmen für 542 Millionen Franken Drohnen, Schiesssimulatoren und leichte Motorfahrzeuge für die Armee gekauft werden sollen. Vorgelegt wird es vom Bundesrat, weil mit dem Nein des Volks zum Kauf neuer Kampfflugzeuge Mittel frei geworden sind.

Der Nationalrat wollte den Bundesrat zunächst verpflichten, dem Parlament bereits im Februar eine Ergänzung zum Rüstungsprogramm 2015 vorzulegen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten die Räte aber schliesslich auf diesen Auftrag. Verteidigungsminister Maurer kündigte jedoch an, dass der Bundesrat im vierten Quartal von sich aus ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen werde.

Langer Wunschzettel

Der "Blick" hat auch bereits die geplanten Rüstungsvorhaben des VBS für die kommenden Jahre enthüllt. 2016 soll unter anderem ein neues 12-cm-Mörsersystem für 350 Millionen beschafft werden. In den Unterlagen ist vom Kauf von 32 Systemen für vier Batterien die Rede. Als Ersatz für die Panzerfaust 90 soll für 250 Millionen Franken ein tragbares Antistruktur-Mehrzwecksystem beschafft werden, mit dem Gebäude wie auch gepanzerte Fahrzeuge bekämpft werden können.

2017 liegt das Schwergewicht bei der Beschaffung eines neuen Fliegerabwehrsystems mittlerer Reichweite, das 700 Millionen Franken kosten soll, dem Werterhalt des Luftraumüberwachungssystems Florako für 130 Millionen Franken sowie Investitionen ins Rechenzentrum VBS im Umfang von 70 Millionen Franken.

Wegen des Gripen-Nein wird 2018 eine Nutzungsverlängerung für die F/A-18-Kampfjets für 560 Millionen Franken fällig. Nach Angaben des VBS wird in diesem Jahr voraussichtlich auch die Evaluation für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge an die Hand genommen werden.

Inklusive der Rüstungsprogramme 2015 umfasst die Einkaufsliste des VBS bis 2020 knapp 6 Milliarden Franken. Rüstungsbeschaffungen in dieser Grössenordnung seien nötig, um die Armee modern und vollständig auszurüsten, schreibt das VBS in einer Stellungnahme gegenüber dem "Blick".

Aktueller Stand der Planung

Der Bundesrat hat diese Pläne im letzten Dezember zur Kenntnis genommen und bestätigt. Gemäss den Unterlagen handelt es sich um den "aktuellen Stand der Planung". Laut VBS hat sich dieser bislang nicht geändert.

Welchen Einfluss allfällige Sparprogramme haben könnten, lasse sich aber nicht abschätzen. Auswirkungen auf die Rüstungspläne könnten auch der Kauf eines Transportflugzeugs oder eine allfällige Kürzung des Zahlungsrahmens für die Armee haben. Der Bundesrat hat für 2017-2020 19,5 Milliarden vorgeschlagen. (sda)

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