Kommentar

Fall Buttet: Das Urteil liegt bei Wählern

Redaktor Fabian Fellmann zum Rücktritt von Yannick Buttet als Vizepräsident der CVP.
05. Dezember 2017, 05:00

Yannick Buttet will sein Nationalratsamt behalten. Der CVP-Politiker hat sich krankschreiben lassen und unterzieht sich einer Therapie. Nur als Vizepräsident der Partei tritt er zurück. Der CVP kommt das gar nicht gelegen. Ausgerechnet der Vizepräsident der Familienpartei hat eine Strafanzeige seiner ehemaligen Geliebten am Hals. Er soll sich überdies weiteren Frauen genähert haben. Jetzt ist der Druck auf Buttet immens. Doch träte er sofort zurück, würde er einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen. Er hat sich entschuldigt für «unangemessenes Verhalten». Es gilt die Unschuldsvermutung.

Die Schweiz hat keine Rücktrittskultur für Parlamentarier, und sie braucht auch keine. Politiker sind keine Heiligen, sie dürfen Fehler machen. Es würde zu weit führen, wenn sie den Hut nehmen müssten, weil sie Ziel einer Strafanzeige oder für ihre Partei sonst wie unbequem sind.

Die Parlamentarier sollen eine gewisse Unabhängigkeit besitzen, um sich für die Interessen ihrer Wählerschaft einzusetzen. Ihr sind sie Rechenschaft schuldig, nicht ihren Parteien. Ist Buttets Haut dick genug, dass er nicht den Bettel hinwirft, werden die Walliser 2019 entscheiden, ob er geeignet ist, sie in Bern zu vertreten.

Fabian Fellmann

fabian.fellmann@luzernerzeitung.ch


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