Aussichten

Banken und Menschenrecht – es ist unsäglich peinlich

15. April 2017, 09:38

Kennen Sie den Begriff «Fremdschämen»? Der Be­griff wurde erst 2009 in den Duden aufgenommen. Er besagt, dass man sich stellvertretend für andere, für deren als peinlich empfundenes Auftreten, schämt. Also: Ich schäme mich grad fremd. Für einmal sind es nicht korrupte Poten­taten, die bei Banken willfährige Gehilfen und Mittäter fanden, um ihr Geld zu verstecken. Obwohl – es gibt einen Zusammenhang: Potentaten haben es ja bekanntlich nicht so mit den Menschenrechten. Die Miss­achtung von Menschenrechten und das Thema Korruption hängen, wie man weiss, sehr eng zusammen.

Der Grund für meine Schamesröte sind Banker, die sich unter dem Label «Thun Group» zu Menschenrechten und ihren Auswirkungen auf Banken äussern. Dazu zählen die beiden Schweizer Grossbanken. Sie haben lang darüber nachgedacht und machen in einem in diesem Jahr publizierten Diskussionspapier Aussagen, welche das Magazin «Schweizer Bank» unter dem Titel «Pein­liche Selbstoffenbarung» wie folgt zusammengefasst hat: «Die Menschenrechte sind eine ernste und wichtige Sache. Bankgeschäfte allerdings auch. Deshalb legt die Thungruppe die UN-Leitprinzipien so aus, dass ihr auch bei Menschenrechtsverletzungen möglichst wenig Umsatz entgeht.»

Das würde nichts anderes heissen als: Menschenrechte sind umso unwichtiger, je mehr die Kasse stimmt. Es würde auch bedeuten: Wir schauen weg, wenn’s rentiert. Das wäre Opportunismus. Und der ist das genaue Gegenteil von Integrität. Opportunismus korrumpiert. Ich wollte das genauer wissen. Die Standards, um die es geht, sind die UN Guiding Principles on Business and Human Rights und die Erwartungen an die Wirtschaft. Liest man das im Diskussionspapier, so findet man selbstverständlich diesen sehr plakativen Satz der Schweizer Bank so nicht drin. Aber inhaltlich ist ein Lavieren er­sicht­lich, das angesichts der Bedeutung der Menschenrechte vollkommen unangebracht ist.

Konkret geht es um die Umsetzung von Artikel 13 der Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte: Unternehmen sollen es vermeiden, durch ihre Tätigkeit nachteilige Auswirkungen auf die Menschenrechte zu verur­sachen oder dazu beizutragen; sie sollen bemüht sein, negative Auswirkungen auf die Menschenrechte zu verhüten oder zu mindern, die auf Grund einer Geschäftsbeziehung mit ihrer Tätigkeit, ihren Produkten oder Dienstleistungen unmittelbar verbunden sind, selbst wenn sie nicht zu diesen Auswirkungen beitragen.

Die in der «Thun Group» mitwirkenden Banken haben sich unter anderem damit be­fasst. Es zeigt sich, dass sie angesichts des Textes der UN-Leitprinzipien und von deren Zielen ein nicht zu rechtfertigendes, enges Verständnis ihrer Verantwortung haben. So wird – das ist nur ein Beispiel – von der «Thun Group» zum Ausdruck gebracht, dass eine Bank Menschenrechtsverletzungen nicht verursache und auch nicht dazu beitrage, wenn diese auf Aktivitäten des Kunden zurückgingen, denn diese Aus­wirkung ergebe sich nicht direkt aus der Tätigkeit der Bank.

Es ist offensichtlich, dass diese Argumentation viel zu kurz greift. Banken können über ihre Aktivitäten direkt dazu beitragen, dass Menschenrechtsverletzungen durch Kunden ermöglicht, erleichtert oder gefestigt, beziehungsweise verlängert werden. Um das zu erkennen, muss man nicht jahrelanges Nachdenken pflegen. Sehr bedenklich ist in diesem Zusammenhang, dass ausgeführt wird, eine mangelnde Sorgfalt bei der Prüfung entsprechender Rahmenbedingungen könne zwar dazu führen, dass eine Bank eine auf unzureichenden Informationen basierende Geschäftsentscheidung treffe. Dies aber schaffe keine Nähe der Bank zu einer Menschenrechtsverletzung durch einen Kunden.

Mit Verlaub: Das ist nicht nur Schwachsinn, sondern Beleg für ein absolut unzureichendes Rückgrat. Man versucht sich mit solchen Stellungnahmen aus der (Mit-)Verantwortung zu reden und sich Türen offenzuhalten. Vieles soll relativ bleiben – das zeigt am Schluss des Pa­pieres der Disclaimer, über den ich schallend gelacht hätte, wenn es nicht so traurig wäre. In diesem erklären die «Thun Group»-Mitglieder, dass die Darlegungen im Discussion Paper nicht zwingend die übli­chen Gepflogenheiten der Institute widerspiegelten. Das heisst, selbst dort, wo man den Dokumentinhalt zustimmend liest, darf man sich nicht darauf verlassen, dass er auch wirklich so gelebt wird. Diese Autoren kann man wirklich nicht ernst nehmen.

Eine Flucht in die Informalität bei Menschenrechtsverletzungen ist in höchstem Masse moralisch verwerflich. Besonders merkwürdig ist es, wenn eine Bank ihren Ruf als Nachhaltigkeits-Branchenführer definiert und sich hier beteiligt.

Monika Roth

wirtschaft@luzernerzeitung.ch

Hinweis

Monika Roth (64) ist Professorin

für Compliance und Finanz-

marktrecht an der Hochschule

Luzern – Wirtschaft.


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